- Politik
- Gaza-Krieg
Untersuchung belegt Genozid
Amnesty International zufolge begeht Israel im Gazastreifen Völkermord
Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International (AI) beschuldigt Israel, beim Krieg im Gazastreifen einen Völkermord zu begehen. AI-Generalsekretärin Agnès Callamard forderte die Staaten bei einer Pressekonferenz auf, dagegen einzuschreiten: »Die Menschen verlangen, dass die Regierungen handeln, genug der Erklärungen.«
Die Anschuldigung beruhe auf zahlreichen Belegen, die die Organisation in einem fast 300-seitigen Bericht zusammengetragen hat. Dafür wurden unter anderem 15 Luftangriffe im Zeitraum zwischen dem 7. Oktober 2023 und dem 20. April 2024 genauer untersucht, um festzustellen, ob Israel Handlungen begangen hat, die nach Artikel II (a) und (b) der Völkermordkonvention verboten sind: »Tötung von Mitgliedern der Gruppe« und »Verursachung von schwerem körperlichem oder seelischem Schaden an Mitgliedern der Gruppe«.
Die von Amnesty International untersuchten Fälle folgten dem Bericht zufolge einem Muster von Verstößen gegen das humanitäre Völkerrecht durch das israelische Militär. »Amnesty International fand keine Beweise dafür, dass diese Angriffe auf militärische Ziele gerichtet waren«, heißt es in einer Pressemitteilung. Außerdem seien Angriffe so durchgeführt worden, dass sie absehbar eine sehr hohe Zahl an Getöteten und Verletzten unter der Zivilbevölkerung zur Folge hatten: Private Wohnhäuser wurden zu Zeiten angegriffen, zu denen die Menschen im Bett lagen.
Hier stellt sich die Frage, ob die völkerrechtswidrigen Kriegshandlungen der israelischen Armee »in der Absicht begangen« wurden, »eine nationale, ethnische, rassische oder religiöse Gruppe als solche ganz oder teilweise zu zerstören«. Dazu Julia Duchrow, Generalsekretärin von Amnesty International in Deutschland: »Betrachtet man zusätzlich das Gesamtbild des Militäreinsatzes, den Kontext, in dem die Handlungen stattfinden, bekannte Verhaltensmuster und die kumulativen und absehbaren Folgen der israelischen Vorgehensweisen, so ist eine genozidale Absicht die einzig plausible Erklärung für die Gesamtheit israelischen Handelns.«
Der Bericht beruht unter anderem auf Feldforschung an Orten von Angriffen, Gesprächen mit palästinensischen Betroffenen und Zeugen sowie medizinischem Personal. Auch wurden Satellitenaufnahmen analysiert. Amnesty sprach auch mit Vertretern von UN-Agenturen und wertete Aussagen von hochrangigen Angehörigen der israelischen Regierung und des Militärs aus.
Das »nd« bleibt gefährdet
Mit deiner Hilfe hat sich das »nd« zukunftsfähig aufgestellt. Dafür sagen wir danke. Und trotzdem haben wir schlechte Nachrichten. In Zeiten wie diesen bleibt eine linke Zeitung wie unsere gefährdet. Auch wenn die wirtschaftliche Entwicklung nach oben zeigt, besteht eine niedrige, sechsstellige Lücke zum Jahresende. Dein Beitrag ermöglicht uns zu recherchieren, zu schreiben und zu publizieren. Zusammen können wir linke Standpunkte verteidigen!
Mit deiner Unterstützung können wir weiterhin:
→ Unabhängige und kritische Berichterstattung bieten.
→ Themen abdecken, die anderswo übersehen werden.
→ Eine Plattform für vielfältige und marginalisierte Stimmen schaffen.
→ Gegen Falschinformationen und Hassrede anschreiben.
→ Gesellschaftliche Debatten von links begleiten und vertiefen.
Sei Teil der solidarischen Finanzierung und unterstütze das »nd« mit einem Beitrag deiner Wahl. Gemeinsam können wir eine Medienlandschaft schaffen, die unabhängig, kritisch und zugänglich für alle ist.
