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Berlin: Grünen-Politiker Gelbhaar zieht Listenkandidatur zurück
Grüne stellen Landesliste für Bundestagswahl auf
Der Grünen-Politiker Stefan Gelbhaar hat seine Kandidatur für die Berliner Landesliste für die Bundestagswahl nach Vorwürfen zurückgezogen. »In den letzten Tagen sind Vorwürfe gegen mich erhoben worden«, teilte er am Samstag zur Begründung mit. »Das muss parteiintern geklärt werden und das will ich jetzt erst klären.« Der »Tagesspiegel« berichtete, dass Mitarbeiterinnen Gelbhaar sexuelle Grenzüberschreitungen vorwerfen. Gelbhaar ist seit 2017 Bundestagsabgeordneter.
Der Berliner Landesverband der Grünen teilte mit, dass es ein geordnetes Verfahren durch die Ombudsstelle bei der Bundesgeschäftsstelle gebe. »Wir unterstützen aktiv dabei, dass dieses Verfahren so gut und schnell wie möglich abgeschlossen werden kann und Personen, die sich gemeldet haben, Beratung in einem geschützten Raum erfahren«, teilten die Landesvorsitzenden Nina Stahr und Philmon Ghirmai mit.
Dauer des Ombudsverfahrens offen
Die Bundespartei bestätigte am Sonntag das Ombudsverfahren. Die Ombudsstelle bei der Bundesgeschäftsstelle ist unabhängig und nicht weisungsgebunden, das Verfahren ist vertraulich. Es gab keine Angaben dazu, wie lange die Vorwürfe bekannt sind und wie lange das Verfahren dauert.
Nach Gelbhaars Verzicht wählten die Berliner Grünen bei einer Versammlung am Samstag Bundesfamilienministerin Lisa Paus zur Spitzenkandidatin. Auf Listenplatz zwei folgt Andreas Audretsch, der Wahlkmapfmanager von Robert Habeck. Grünen-Landesvorsitzende Nina Stahr wurde auf den dritten Listenplatz gewählt.
Unklar blieb zudem, ob das Verfahren Auswirkungen auf Gelbhaars Direktkandidatur für den Wahlkreis Berlin-Pankow (Wahlkreis 76) haben könnte. Der Kreisverband Pankow hatte Gelbhaar im November als Erststimmen-Kandidaten aufgestellt. »Wir nehmen die aktuelle Lage sehr ernst und vertrauen darauf, dass es ein geordnetes Verfahren durch die unabhängige Ombudssstelle des Bundesverbandes gibt«, teilte ein Sprecher des Kreisverbands auf dpa-Anfrage mit. dpa/nd
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