- Politik
- Christliches Sonderprivileg
Sehr starke Nachfrage bei Kirchenasyl
Evangelische Kirche vermutet als Grund »gestiegenen Abschiebedruck«
Berlin. Die Zahl der Anfragen nach Kirchenasyl ist nach Angaben der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) »stark gestiegen«. Das mache die »Rückmeldung aus vielen Landeskirchen von Flüchtlingsbeauftragten und den zuständigen Ansprechpersonen für Kirchenasyl« deutlich, teilte die EKD auf Anfrage der Tageszeitungen der Funke Mediengruppe vom Sonntag. Aufgrund der großen Nachfrage sei es oft so, dass kein Kirchenasyl gefunden werden könne und »Betroffene schutzlos bleiben«, erklärte eine EKD-Sprecherin.
Die Anfragen hätten sich teilweise »mehr als vervierfacht«, gab die Sprecherin weiter an. Verantwortlich für die starke Nachfrage macht die Evangelische Kirche vor allem den »gestiegenen Abschiebedruck«.
Auch die Vorsitzende der Ökumenischen Bundesarbeitsgemeinschaft Asyl in der Kirche e.V., Dietlind Jochims, stellte »eine wachsende Angst und Verunsicherung bei Menschen mit ungesichertem Aufenthalt« fest. Diese Angst führe auch »zu einer stark steigenden Zahl von Anfragen nach kirchlichem Schutz«, sagte sie den Funke-Zeitungen.
Für das Kirchenasyl gibt es keine gesetzliche Grundlage. Es ist ein vom Staat aufgrund christlich-humanitärer Traditionen geduldetes Sonderprivileg, um geflüchtete Menschen in Härtefallkonstellationen zeitweise vor Abschiebungen zu bewahren. Ziel ist, eine neue Prüfung des Falls durch die Ausländerbehörden zu erreichen und Zeit für die Ausschöpfung rechtlicher Mittel zu gewinnen.
Laut Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) meldeten die evangelischen, katholischen und freien Gemeinden für 2024 im gesamten Jahr 2386 Fälle, darunter 1813 in evangelischen, 425 in katholischen Gemeinden und 148 in Freikirchen.
Seit dem vergangenen Jahr steht das Kirchenasyl durch Innenbehörden verstärkt unter Druck – trotz anderslautender Absprachen gab es in einigen Bundesländern Brüche von Kirchenasyl und Abschiebungen. AFP/nd
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