Guttenberg durchkämmt afghanische Etappe
Durchhalten: Mehr Kampftruppen nach Kundus
Durchhalten bis zur – für das kommende Frühjahr – geplanten internationalen Afghanistan-Konferenz! So lautet offenbar die Strategie der Bundesregierung, die wie andere NATO-Verbündete über einen Ausstieg aus dem Krieg am Hindukusch nachdenkt. Einige, so die Niederlande und Kanada, haben bereits Konsequenzen aus acht Jahren Misserfolg verkündet. Sie ziehen ab.
Durchhalten, die Forderung betrifft vor allem die in Afghanistan stationierten rund 4500 Bundeswehrsoldaten. Denen im umkämpften Kundus versprach der neue Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) bei seinem Besuch eine komplette Einsatzkompanie als Verstärkung.
Im Jubel der Soldaten gingen die Modalitäten der Einsatzverstärkung unter. Der Bundestag hat die Obergrenze für den Einsatz festgelegt. Sie ist ausgeschöpft und durch erlaubte Kontingent-Wechsel-Tricksereien schon oft um bis zu 400 Soldaten überschritten worden. Selbst wenn die Bundesregierung das Parlament um eine Aufstockung der Truppenstärke – gemunkelt wird über eine Obergrenze zwischen 5000 und 7000 Soldaten – bittet: Die Truppe will die Verstärkung sofort. Daher »durchkämmt« die Bundeswehrführung bereits seit einigen Wochen die sicherstellenden Einheiten, um das Verhältnis zugunsten der kämpfenden Truppe zu verbessern. Auch wurden mit der deutschen wehrtechnischen Industrie Verträge geschlossen, um die Wartung von Bundeswehrtechnik zivilen Kräfte anzuvertrauen.
Etwas »Luft« bietet auch das AWACS-Mandat. Angeblich musste man im Frühsommer des Jahres unbedingt NATO-Leitflugzeuge nach Afghanistan verlegen, um dort die Flugsicherheit zu garantieren. Der Einsatz wurde mangels Überflugrechten ein Flop. Die dafür bestätigte Anzahl von Soldaten könnte nun zur Verstärkung der Bodenkräfte genutzt werden.
Trotz ernsthafter interessanter Strategieüberlegungen in seinem Ministerium war Guttenbergs Afghanistan-Trip vor allem eine Medienshow. Die »Bild«-Zeitung erfüllte die in sie gesetzten Erwartungen und meldete über die Unterredungen mit dem US-NATO-Kommandeur Stanley McChrystal: »Es gibt Cola und kleine Snacks.«
Mehr Infos auf www.dasnd.de/genossenschaft
Das »nd« bleibt gefährdet
Mit deiner Hilfe hat sich das »nd« zukunftsfähig aufgestellt. Dafür sagen wir danke. Und trotzdem haben wir schlechte Nachrichten. In Zeiten wie diesen bleibt eine linke Zeitung wie unsere gefährdet. Auch wenn die wirtschaftliche Entwicklung nach oben zeigt, besteht eine niedrige, sechsstellige Lücke zum Jahresende. Dein Beitrag ermöglicht uns zu recherchieren, zu schreiben und zu publizieren. Zusammen können wir linke Standpunkte verteidigen!
Mit deiner Unterstützung können wir weiterhin:
→ Unabhängige und kritische Berichterstattung bieten.
→ Themen abdecken, die anderswo übersehen werden.
→ Eine Plattform für vielfältige und marginalisierte Stimmen schaffen.
→ Gegen Falschinformationen und Hassrede anschreiben.
→ Gesellschaftliche Debatten von links begleiten und vertiefen.
Sei Teil der solidarischen Finanzierung und unterstütze das »nd« mit einem Beitrag deiner Wahl. Gemeinsam können wir eine Medienlandschaft schaffen, die unabhängig, kritisch und zugänglich für alle ist.
