Nicht einfach Wachstum
Wachstum, Wachstum und nochmals Wachstum – so lautet das Ziel der Wirtschaftspolitik in den großen Industriestaaten, seit die tiefste Krise seit den 1930er Jahren ihren Lauf genommen hat. Wo man auch hinschaut, überall sind gewaltige Konjunkturprogramme auf den Weg gebracht oder werden sogar noch weiter ergänzt.
Angesichts des Ausmaßes der Krise ist dies trotz der damit verbundenen Haushaltsprobleme alternativlos. Aber es gibt gravierende Unterschiede zwischen den Ländern. In den USA will Präsident Barack Obama, da sich die großen Banken früher als erwartet wieder berappeln, die freiwerdenden Finanzmittel teilweise für den Ausbau der darnierderliegenden öffentlichen Infrastruktur nutzen. Am Ende steht, neben dem erhofften Jobwachstum, ein weiteres Plus – die Wertsteigerung öffentlichen Eigentums. Im krassen Kontrast dazu will die neue deutsche Regierung milliardenschwere Steuergeschenke an einen ausgesuchten kleinen Teil der Bevölkerung verteilen – das Wachstumsbeschleunigungsgesetz ist ein klientelistischer Defizitbeschleuniger, an dessen Ende nur ein noch größeres Haushaltsloch steht, und zwar Jahr für Jahr.
Über den ganze Krisenjammer darf man auch nicht vergessen, dass Wachstum im Zeitalter des Klimawandels kein Wert an sich mehr ist. Staatliche Konjunkturstärkung muss daher vor allem auf Energieeinsparung abzielen – eben wie in den USA und ganz anders als in Deutschland.
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