Bayerische Grüne sehen Zerfall
Margarete Bause: »CSU in freiem Fall«
München (dpa/ND). Die Landtags-Grünen erwarten 2010 ein hartes Jahr für Bayern und den baldigen Sturz von CSU-Landtagsfraktionschef Georg Schmid. Im kommenden Jahr werde die Krise die Menschen in Bayern erreichen, warnte Grünen-Fraktionschef Sepp Daxenberger am Freitag in München. »Vor allem die Auswirkungen auf dem Arbeitsmarkt werden wir deutlich zu spüren bekommen.« Die Milliardendefizite in den öffentlichen Kassen würden zu Sparmaßnahmen bei Freistaat und Kommen führen. »Das wird auch bei den Bürgern aufschlagen«, prophezeite Daxenberger. »Wir werden das Jahr 2010 nutzen müssen, um Wirtschaftskompetenz aufzubauen.«
Für Bayern sei 2009 ein verlorenes Jahr gewesen, sagte seine Kofraktionschefin Margarete Bause. »Die Regierung schwarz-gelb verspielt in atemberaubenden Tempo die Zukunft des Landes«, sagte Bause zu der erwarteten Einnahmelücke von sechs Milliarden Euro im nächsten Doppelhaushalt 2011/12. Die Grünen bescheinigten der CSU Zerfallserscheinungen. »Die CSU befindet sich in freiem Fall: orientierungslos, peinlich, desolat«, sagte Bause. Sie warf der CSU vor, sich in einen »jammernden Haufen« verwandelt zu haben.
Ihrem CSU-Amtskollegen Georg Schmid warf sie vor, sich in der Landtagsdebatte um das Milliardendebakel der BayernLB in Österreich versteckt zu haben. Schmid ist derzeit CSU-intern unter Beschuss, weil ihm viele Abgeordnete mangelnde Führungsstärke vorhalten.
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