Märchenstunde mit Frau Schavan
Bundesforschungsministerin räumt im Asse-Ausschuss Fehler ein – nur keine eigenen
Bundesforschungsministerin Schavan sagte vorm Untersuchungsausschuss zum Atommülllager Asse aus.
Es war einmal ein Forschungsbergwerk, in dem wurde fleißig geforscht, aber manchmal vielleicht doch mit etwas zu viel Eifer. So stapelte man in der Grube rund 126 000 Fässer mit Atommüll auf- und nebeneinander. Das waren viel mehr, als für die Forschung erforderlich gewesen wären, und mit den Einlagerungsgenehmigungen nahm man es damals, in den 1960er und 1970er Jahren, auch nicht allzu genau. Dann kam das Jahr 2005 und mit ihm eine neue Bundesforschungsministerin. Die hängte sich richtig rein – und siehe: alles wurde gut in dem Bergwerk.
Bei dem Bergwerk handelt es sich um das vom Einstürzen und Volllaufen bedrohte Atommülllager Asse und bei der guten Minister-Fee um Annette Schavan. Die CDU-Politikerin sagte gestern vor dem Asse-Untersuchungsausschuss des niedersächsischen Landtags aus. Und räumte zunächst Fehler im früheren Umgang mit dem Jahrzehnte als Forschungsanlage firmierenden Atommülllager ein. So lasse sich die Einlagerung von so viel strahlendem Abfall nicht allein mit dem damaligen Status der Asse als Forschungsbergwerk erklären. »Forschung wäre mit weniger ausgekommen«, sagte Schavan. Es sei auch unbestritten, dass ein ausgebeutetes Salzbergwerk wie die Asse heute nicht mehr zur Einlagerung radioaktiver Stoffe genutzt und genehmigt würde.
Weil die Vorschriften für die Einlagerung radioaktiver Abfälle damals viel laxer waren als heute, wo es für jedes Atommüllfass einen dicken Ordner voller Frachtpapiere gebe, sei nicht genau bekannt, welche Stoffe in der Asse lagerten. Ihre Kenntnis sei »aber die, dass es im Wesentlichen um Abfälle aus Forschung geht«, erklärte Schavan. Das war schon mal ein erster dicker Patzer, auf den der LINKE-Abgeordnete Kurt Herzog aufmerksam machte, denn längst gilt es als erwiesen, dass zwei Drittel oder mehr der Asse-Abfälle aus Atomkraftwerken stammen.
Schavan sah und bezeichnete sich gestern als diejenige, die seit 2005 überfällige Änderungen angestoßen und durchgesetzt hat. Sie habe Gutachten zur Standsicherheit in Auftrag gegeben und den Betreiberwechsel maßgeblich mit auf den Weg gebracht. Bis Ende 2008 wurde das Atommülllager vom Helmholtz Zentrum München betrieben, das dem Bundesforschungsministerium unterstand. Seitdem ist das Bundesamt für Strahlenschutz zuständig, die Behörde ist dem Umweltministerium zugeordnet. An dem früheren Betreiber hatte Schavan allerdings nie etwas auszusetzen gehabt.
Auf ihre Initiative hin, behauptete Schavan weiter, habe es in Sachen Asse eine entscheidende Wende hin zu mehr Transparenz und Öffentlichkeitsbeteiligung gegeben. Bei ihrem ersten und bis dato einzigen Besuch in der Asse im Januar 2008 habe sie sogar ein Gespräch mit Bürgerinitiativen geführt. Das war der zweite Patzer und offenbar eine Unwahrheit.
Die Initiativen hätten an dem fraglichen Gespräch nämlich gar nicht teilgenommen, erklärte der SPD-Obmann im Ausschuss Alfred Tanke, und sich hinterher vielmehr darüber beschwert, von dem Besuch der Ministerin erst aus der Presse erfahren zu haben. Eine Zeitung schrieb damals, Anwohner hätten kritisiert, dass Schavan ihnen aus dem Weg gegangen sei. Tanke zitierte dann noch aus einem Ministeriumsvermerk, wonach der Asse-Besuch Schavans bewusst kurz gehalten werden sollte.
Zudem habe Schavans Ministerium 2008 zwei von drei Briefen des atomkritischen Asse-II-Koordinationskreises nicht beantwortet. Mit Transparenz habe das wohl wenig zu tun, so Tanke. Schavan war da sichtlich in der Bredouille, Details werde ihr Haus gerne später beantworten, sagte sie immer wieder. Gleichwohl bestand sie darauf, dass vor allem sie es gewesen sei, die den Prozess der Bürgerbeteiligung in Gang gebracht habe.
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