Bewegungsmelder
Freispruch für Radiojournalistin in Kopenhagen
(ND-Nowak). Die Festnahme von zwei Rostocker Rundfunkjournalistinnen, die für den Bundesverband Freier Radios (BFR) vom Klimagipfel Mitte Dezember in Kopenhagen berichtet hatten, könnte ein politisches Nachspiel haben. Am 19. Januar sprach ein Gericht in Kopenhagen eine der beiden Frauen vom Vorwurf frei, einen Polizisten mit der Faust ins Gesicht geschlagen zu haben. Das Strafmaß ihrer Kollegin, die die Journalistin vor der Verhaftung schützen wollte, wurde reduziert. Ein von der Staatsanwaltschaft für die Journalistinnen gefordertes fünfjähriges Einreiseverbot nach Dänemark lehnte das Gericht ab.
Falk Schlegel vom BFR begrüßte das Urteil. Es bestätige die internationale Kritik am harten Vorgehen der Polizei gegen die Protestierenden in Kopenhagen und die bereits vom BFR scharf verurteilte massive Einschränkung der Presse- und Kommunikationsfreiheit während des Gipfels. Der Verband fordert deshalb die Verantwortlichen und die dänische Öffentlichkeit auf, das Vorgehen gegen Medienvertreter offiziell zu untersuchen.
www.freie-radios.de/bfr-aktuell
Antimilitaristische Bildungsstreikdemo
(ND). In Freiburg demonstrierten am Samstag etwa 450 Menschen gegen das Kooperationsabkommen zwischen den Jugendoffizieren der Bundeswehr und dem Kultusministerium Baden-Württemberg. Dieses Abkommen wurde im Dezember 2009 unterzeichnet und solle den Werbefeldzug des deutschen Militärs auf die Schulen des Landes ausdehnen, so Aktivisten aus dem Freiburger Bildungsstreikbündnis, die den Protestmarsch »Bundeswehr raus aus dem Klassenzimmer« organisiert hatten. »Wir dürfen nicht zulassen, dass die Bundeswehr ungehindert für ihr mörderisches Handwerk werben kann und junge Menschen an Schulen für die kommenden militärischen Interventionen ködert«, erklärte die Antifaschistische Linke Freiburg. Teil der Demonstration waren auch verschiedene Agit-Prop-Aktionen. Beispielsweise führten als Soldaten verkleidete Teilnehmer eine rauchende Kanone mit und forderten »Schießübungen im Sportunterricht«.
Protestschwimmen gegen Kürzungspläne
(ND). Im Rahmen des 24-Stunden-Schwimmens der Wuppertaler Schwimmvereine gab es am Sonntag Proteste gegen die Sparpläne der Stadt. Im Schwimmsportleistungszentrum zogen 40 Badegäste Schilder mit der Aufschrift »Rettet die Schwimmbäder« und »Gegen die Schließung von Theatern und Stadtteilbibliotheken« mit sich durch das Wasser. Laut Organisatoren waren auch Beschäftigte der Wuppertaler Bühnen und Studierendenvertreter der Universität beteiligt. Das Bündnis »gegen das Totsparen« setzt sich für den Erhalt der sozialen und kulturellen Infrastruktur der Stadt ein. Es hat weitere Protestaktionen angekündigt.
Schlittenfahrt mit der Atommafia
(ND). An den Atomanlagen in Gorleben versammelten sich letzten Sonntag bei zweistelligen Minusgraden mehr als 150 Menschen, um gegen die aktuelle Nuklearpolitik der Bundesregierung zu protestieren. Mit Masken von Angela Merkel und Guido Westerwelle verkleidet zogen Demonstranten einem Riesenschlitten mit gelb bemalten Atomfässern hinter sich her. Wenige Tage zuvor war bekannt geworden, dass sich Regierung und Vertreter der Atomindustrie auf eine Verlängerung der Laufzeiten der Atomkraftwerke geeinigt hatten.
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