Standpunkt
Durchreichen
Was haben die Schneemassen in Mecklenburg-Vorpommern und das Theater Wuppertal gemeinsam? Beide sind den Kommunen zu teuer. Im Nordosten befürchten Kommunalpolitiker, dass die Städte und Gemeinden nicht nur in Schnee-, sondern zugleich in zusätzlichen Schuldenbergen versinken, weil die winterlichen Extraausgaben nicht eingeplant waren. An der Wupper regiert ein sogenanntes Haushaltssicherungskonzept und das heißt im Klartext, dass die Stadt zwei Millionen Euro bei den Bühnen streichen will.
Höhere Zoo-Eintrittspreise hier, Hallenbad-Schließungen da – die Kommunen langen seit Langem zu, wo sie nur können. Machen es nicht anders als Bund wie Länder und reichen die Finanznot nach unten durch – an die Bürger, insbesondere an jene, die der größten Unterstützung bedürfen. Und dennoch werden die Defizite größer und größer – und nicht nur, weil die Steuereinnahmen sinken. Ungeachtet dessen, dass die Sozialausgaben ohnehin stetig steigen, will der Bund sich jetzt gar per Gesetz von einem Teil der Hartz-IV-Unterkunftkosten zulasten der Kommunen befreien. Drohende Mehrausgaben durch steigende Arbeitslosigkeit sollen allein von ihnen geschultert werden.
Verständlich deshalb der Aufschrei des Städtetages: Der Kollaps droht! Derlei Rufe gehören allerdings seit Jahrzehnten zum Ritual des Jahresanfangs. Und werden womöglich deshalb mit schöner Regelmäßigkeit – also auch in Krisenzeiten – überhört.
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