Rasmussen krempelt sein Kabinett um
Große Regierungsumbildung in Dänemark / Frauen führen Verteidigungs- und Außenministerium
In der Luft lag es schon lange, dass er die vom Vorgänger Anders Fogh Rasmussen, jetzt NATO-Generalsekretär, geerbte Regierungsriege erneuern würde. Der von Verteidigungsminister Søren Gade selbst angekündigte Rücktritt nach einer Reihe kompromittierender Vorgänge in seinem Ressort gab Lars Løkke Rasmussen (Foto: dpa) nun die willkommene Gelegenheit, sein Team völlig neu zu formen. Für die Regierungskoalition war dabei besonders wichtig, dass die konservative Parteivorsitzende Lene Espersen mit dem Außenministerium ein Ressort bekam, das ihr Gelegenheit gibt, sich den Wählern offensiv und weltgewandt zu präsentieren. Deshalb musste der bewährte Per Stig Møller weichen und das Kulturministerium übernehmen. Møller hat selbst eine Reihe Bücher geschrieben und wurde gern als der »Magister der Koalition« bezeichnet.
Der konservative Wähleranteil liegt zur Zeit bei rund zehn Prozent und muss unbedingt verbessert werden, falls sich die Rechtskoalition Hoffnungen auf eine weitere Amtsperiode machen will. Deshalb soll Espersen Profil zeigen. Auch der Glanz der liberalen Venstre-Partei, dem großen Koalitionspartner, ist nach rund acht Jahren Regierungsverantwortung verblasst, so dass sie wenig Chancen hat, ihren jetzigen Stimmenanteil von etwa 25 Prozent wesentlich zu verbessern. Umso bemerkenswerter, dass der Parteivize Kristian Jensen nicht länger Minister ist, sondern Fraktionsvorsitzender wird. Die meisten der Minister sind indes alte Bekannte, die lediglich einen neuen Platz im Kabinett einnehmen. Zu den vier neuen Gesichtern gehört Søren Pind, der das Entwicklungshilfeministerium übernimmt. Er sprach davon, es in ein Werte- und Freiheitsministerium verwandeln zu wollen. Dazu wird er in den nächsten Tagen bereits Gelegenheit haben, wenn er den simbabwischen Präsidenten Robert Mugabe trifft.
Mit neun Frauen unter den 19 Kabinettsmitgliedern ist der weibliche Anteil so hoch wie noch nie in einer dänischen Regierung, wobei zwei besonders gewichtige Posten, die des Außen- und des Verteidigungsministers, erstmals von Frauen eingenommen werden. Mit Wissenschaftsministerin Charlotte Sahl-Madsen und Sozialministerin Benedicte Kiær hat Rasmussen zudem zwei Frauen aus der Wirtschaft in die Politik geholt, um dem Vorwurf, nur Berufspolitiker in seiner Mannschaft zu haben, zu entkräften und für frischen Wind zu sorgen.
Rasmussen will in dieser Woche noch ein neues Regierungsprogramm vorlegen. Man erwartet hier in Kopenhagen, dass er sich dabei auf wirtschaftliche Fragen konzentrieren wird, um den Krisenfolgen zu begegnen. Ob er Mut zu unpopulären Maßnahmen hat, bleibt aber abzuwarten.
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