Rasmussen krempelt sein Kabinett um

Große Regierungsumbildung in Dänemark / Frauen führen Verteidigungs- und Außenministerium

  • Andreas Knudsen, Kopenhagen
  • Lesedauer: 2 Min.
Mit der umfangreichsten Regierungsumbildung seit Jahrzehnten hofft Ministerpräsident Lars Løkke Rasmussen, endlich ein Team gefunden zu haben, das sich spätestens im Herbst 2011 den dänischen Wählern überzeugend stellen kann.

In der Luft lag es schon lange, dass er die vom Vorgänger Anders Fogh Rasmussen, jetzt NATO-Generalsekretär, geerbte Regierungsriege erneuern würde. Der von Verteidigungsminister Søren Gade selbst angekündigte Rücktritt nach einer Reihe kompromittierender Vorgänge in seinem Ressort gab Lars Løkke Rasmussen (Foto: dpa) nun die willkommene Gelegenheit, sein Team völlig neu zu formen. Für die Regierungskoalition war dabei besonders wichtig, dass die konservative Parteivorsitzende Lene Espersen mit dem Außenministerium ein Ressort bekam, das ihr Gelegenheit gibt, sich den Wählern offensiv und weltgewandt zu präsentieren. Deshalb musste der bewährte Per Stig Møller weichen und das Kulturministerium übernehmen. Møller hat selbst eine Reihe Bücher geschrieben und wurde gern als der »Magister der Koalition« bezeichnet.

Der konservative Wähleranteil liegt zur Zeit bei rund zehn Prozent und muss unbedingt verbessert werden, falls sich die Rechtskoalition Hoffnungen auf eine weitere Amtsperiode machen will. Deshalb soll Espersen Profil zeigen. Auch der Glanz der liberalen Venstre-Partei, dem großen Koalitionspartner, ist nach rund acht Jahren Regierungsverantwortung verblasst, so dass sie wenig Chancen hat, ihren jetzigen Stimmenanteil von etwa 25 Prozent wesentlich zu verbessern. Umso bemerkenswerter, dass der Parteivize Kristian Jensen nicht länger Minister ist, sondern Fraktionsvorsitzender wird. Die meisten der Minister sind indes alte Bekannte, die lediglich einen neuen Platz im Kabinett einnehmen. Zu den vier neuen Gesichtern gehört Søren Pind, der das Entwicklungshilfeministerium übernimmt. Er sprach davon, es in ein Werte- und Freiheitsministerium verwandeln zu wollen. Dazu wird er in den nächsten Tagen bereits Gelegenheit haben, wenn er den simbabwischen Präsidenten Robert Mugabe trifft.

Mit neun Frauen unter den 19 Kabinettsmitgliedern ist der weibliche Anteil so hoch wie noch nie in einer dänischen Regierung, wobei zwei besonders gewichtige Posten, die des Außen- und des Verteidigungsministers, erstmals von Frauen eingenommen werden. Mit Wissenschaftsministerin Charlotte Sahl-Madsen und Sozialministerin Benedicte Kiær hat Rasmussen zudem zwei Frauen aus der Wirtschaft in die Politik geholt, um dem Vorwurf, nur Berufspolitiker in seiner Mannschaft zu haben, zu entkräften und für frischen Wind zu sorgen.

Rasmussen will in dieser Woche noch ein neues Regierungsprogramm vorlegen. Man erwartet hier in Kopenhagen, dass er sich dabei auf wirtschaftliche Fragen konzentrieren wird, um den Krisenfolgen zu begegnen. Ob er Mut zu unpopulären Maßnahmen hat, bleibt aber abzuwarten.

Wir-schenken-uns-nichts
Unsere Weihnachtsaktion bringt nicht nur Lesefreude, sondern auch Wärme und Festlichkeit ins Haus. Zum dreimonatigen Probeabo gibt es ein Paar linke Socken von Socken mit Haltung und eine Flasche prickelnden Sekko Soziale – perfekt für eine entspannte Winterzeit. Ein Geschenk, das informiert, wärmt und das Aussteiger-Programm von EXIT-Deutschland unterstützt. Jetzt ein Wir-schenken-uns-nichts-Geschenk bestellen.

Das »nd« bleibt. Dank Ihnen.

Die nd.Genossenschaft gehört unseren Leser*innen und Autor*innen. Mit der Genossenschaft garantieren wir die Unabhängigkeit unserer Redaktion und versuchen, allen unsere Texte zugänglich zu machen – auch wenn sie kein Geld haben, unsere Arbeit mitzufinanzieren.

Wir haben aus Überzeugung keine harte Paywall auf der Website. Das heißt aber auch, dass wir alle, die einen Beitrag leisten können, immer wieder darum bitten müssen, unseren Journalismus von links mitzufinanzieren. Das kostet Nerven, und zwar nicht nur unseren Leser*innen, auch unseren Autor*innen wird das ab und zu zu viel.

Dennoch: Nur zusammen können wir linke Standpunkte verteidigen!

Mit Ihrer Unterstützung können wir weiterhin:


→ Unabhängige und kritische Berichterstattung bieten.
→ Themen abdecken, die anderswo übersehen werden.
→ Eine Plattform für vielfältige und marginalisierte Stimmen schaffen.
→ Gegen Falschinformationen und Hassrede anschreiben.
→ Gesellschaftliche Debatten von links begleiten und vertiefen.

Seien Sie ein Teil der solidarischen Finanzierung und unterstützen Sie das »nd« mit einem Beitrag Ihrer Wahl. Gemeinsam können wir eine Medienlandschaft schaffen, die unabhängig, kritisch und zugänglich für alle ist.