Ende der Koalition von Timoschenko in Kiew
Präsident Janukowitsch kann Regierung bilden
Kiew (AFP/ND). Gut drei Wochen nach ihrer Niederlage bei der Präsidentenwahl in der Ukraine ist die Regierungskoalition von Ministerpräsidentin Julia Timoschenko zerbrochen. Parlamentspräsident Wolodimir Litwin erklärte die Koalition am Dienstag für beendet. Damit hat der neue Präsident Viktor Janukowitsch jetzt die Möglichkeit, mit seiner Partei eine neue Regierung zu bilden und einen eigenen Regierungschef einzusetzen.
»Von heute an gibt es im Parlament keine Koalition mehr«, sagte Litwin in Kiew. Das Bündnis aus Timoschenkos Partei BJuT, Litwins Block und der Partei Unsere Ukraine - Selbstverteidigung des Volkes des abgewählten Präsidenten Viktor Juschtschenko hatte zusammen bislang mehr Stimmen als Janukowitschs Partei der Regionen. Offenbar sind nach Timoschenkos Niederlage bei der Präsidentenwahl Abgeordnete zu Janukowitschs Lager übergelaufen.
Timoschenko verurteilte die Entscheidung. Die Koalition sei »auf illegale Weise« zerstört worden, sagte sie in einer ersten Reaktion. Die 49-jährige Politikerin hatte Anfang Februar die Stichwahl um das Präsidentenamt knapp gegen Janukowitsch verloren. Sie hat ihrem Rivalen Wahlbetrug vorgeworfen und einen Rücktritt bislang ausgeschlossen.
Das »nd« bleibt. Dank Ihnen.
Die nd.Genossenschaft gehört unseren Leser*innen und Autor*innen. Mit der Genossenschaft garantieren wir die Unabhängigkeit unserer Redaktion und versuchen, allen unsere Texte zugänglich zu machen – auch wenn sie kein Geld haben, unsere Arbeit mitzufinanzieren.
Wir haben aus Überzeugung keine harte Paywall auf der Website. Das heißt aber auch, dass wir alle, die einen Beitrag leisten können, immer wieder darum bitten müssen, unseren Journalismus von links mitzufinanzieren. Das kostet Nerven, und zwar nicht nur unseren Leser*innen, auch unseren Autor*innen wird das ab und zu zu viel.
Dennoch: Nur zusammen können wir linke Standpunkte verteidigen!
Mit Ihrer Unterstützung können wir weiterhin:
→ Unabhängige und kritische Berichterstattung bieten.
→ Themen abdecken, die anderswo übersehen werden.
→ Eine Plattform für vielfältige und marginalisierte Stimmen schaffen.
→ Gegen Falschinformationen und Hassrede anschreiben.
→ Gesellschaftliche Debatten von links begleiten und vertiefen.
Seien Sie ein Teil der solidarischen Finanzierung und unterstützen Sie das »nd« mit einem Beitrag Ihrer Wahl. Gemeinsam können wir eine Medienlandschaft schaffen, die unabhängig, kritisch und zugänglich für alle ist.
