Politik

Obama für neue Energiepolitik

Entschlossener Kampf gegen Ölpest / Präsident will BP zu Entschädigungen verpflichten

16.06.2010
Lesedauer: 2 Min.

Die Ölpest soll mit allen Mitteln bekämpft werden, doch langfristig müssen die USA vor allem ihre Energiepolitik radikal ändern. Das war Präsident Obamas Botschaft in seiner ersten Rede aus dem Oval Office.

Washington (dpa/ND) - Acht Wochen nach dem Ausbruch der Ölpest im Golf von Mexiko hat sich US-Präsident Barack Obama erstmals aus dem Oval Office im Weißen Haus direkt an die Nation gewandt und zu einem radikalen Umdenken in der Energiepolitik aufgerufen. Die Katastrophe im Golf von Mexiko sei die »schmerzlichste und stärkste Ermahnung«, dass es nun an der Zeit sei, auf saubere Energie umzustellen.

Obama sprach von gewaltigen Anstrengungen, die nötig seien, das Land aus seiner Abhängigkeit von fossilen Brennstoffen zu befreien. Jetzt sei der Augenblick gekommen, »eine nationale Mission für amerikanische Innovation zu entfesseln«, sagte Obama. Er will eine rasche Verabschiedung seines Energie- und Klimagesetzes. Der Entwurf hängt derzeit im Senat fest.

Obama will sich für einen umfassenden Einsatz seiner Regierung gegen das unablässig sprudelnde Öl einsetzen. Erneut nahm Obama den Ölriesen BP ins Gebet. Er prangerte die »Rücksichtslosigkeit« des Konzerns an und bekräftigte: »Wir werden BP für den Schaden zur Kasse bitten, den das Unternehmen verursacht hat.« Dies könne über einen Treuhandfonds geschehen, aus dem von dem Desaster betroffene Arbeiter und Unternehmen entschädigt werden.

Der Präsident schlug in seiner Ansprache außerdem einen Langzeit- Plan vor, um die »einzigartige Schönheit und den Reichtum« der Golf- Region wieder herzustellen. »BP wird für die Auswirkungen zahlen, die die Ölpest auf die Region hat.«

Kurz vor seiner Rede hatte es wieder eine Hiobsbotschaft gegeben: Die Ölpest ist noch weit dramatischer als bisher angenommen. Nach jüngsten Schätzungen strömen derzeit bis zu 8200 Tonnen Öl pro Tag ins Meer, teilte die Regierung mit. Erst vor wenigen Tagen war die Menge auf ein tägliches Maximum von 5400 Tonnen nach oben korrigiert worden. Davor lag der angenommene Höchstwert bei 3400 Tonnen.

Weitere Inforationen zum Thema in der ND-Ausgabe vom 17. Juni 2010

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