Deutschland koordiniert Afghanistan-Dossier
Im UNO-Sicherheitsrat jetzt zuständig für Verhandlungen zu den Resolutionen
Berlin/Washington (Agenturen/ ND). Mit der Übernahme eines nichtständigen Sitzes im UNO-Sicherheitsrat hat Deutschland in dem Gremium auch die Federführung für das Afghanistan-Dossier übernommen. Wie das Auswärtige Amt am Donnerstag in Berlin mitteilte, hat Deutschland zudem seit Mittwoch den Vorsitz des Sanktionsausschusses für Al Qaida und die Taliban sowie der Arbeitsgruppe zu Kindern und bewaffneten Konflikten inne.
Wie das Auswärtige Amt erklärte, wurde die Aufgabe der Koordination des Dossiers zu Afghanistan gerade angesichts des großen deutschen Engagements in dem Land angestrebt. Damit ist Deutschland dafür zuständig, die Verhandlungen zu allen Resolutionen zu Afghanistan auf Expertenebene zu leiten, sowie die Diskussionen im Sicherheitsrat zu diesem Thema zu koordinieren.
Der seit 1999 bestehende Sanktionsausschuss für Al Qaida und die Taliban ist dafür zuständig, Sanktionen wie Reisebeschränkungen und Konten-Einfrierungen gegen Mitglieder der beiden Bewegungen zu verhängen. Zu den Hauptaufgaben der Arbeitsgruppe zu Kindern und bewaffneten Konflikten zählt es, durch die namentliche Nennung von Konfliktparteien, die Kindersoldaten einsetzen oder Kinder missbrauchen, verstümmeln oder töten, auf diese Druck auszuüben.
Vor dem Beginn des Rückzugs ihrer Truppen aus Afghanistan will die US-Regierung einem Bericht zufolge ihre dort stationierten Streitkräfte noch einmal verstärken. Verteidigungsminister Robert Gates habe die Entsendung von 1400 Marineinfanteristen genehmigt, um einer im Süden befürchteten Offensive der Taliban begegnen zu können, berichtete das »Wall Street Journal«. Das Pentagon bestätigte die Meldung. Die Truppen sollen demnach ab Mitte Januar in der Region Kandahar stationiert werden. Gates-Sprecher Geoff Morrell wurde mit den Worten zitiert, die Fortschritte der vergangenen Monate sollten genutzt und der »Druck auf den Feind« solle erhöht werden. Derzeit sind etwa 97 000 Angehörige der US-Armee in Afghanistan stationiert.
Derweil haben sich Pakistan und Afghanistan auf die Organisation einer gemeinsamen Friedensdschirga geeinigt. Die Versammlung mit Vertretern beider Länder solle in den kommenden Monaten stattfinden, sagte der Sprecher des pakistanischen Außenministeriums, Abdul Basit, am Donnerstag, ohne Angaben zur genauen Zeit oder zum Ort des Treffens zu machen. Die Entscheidung zu der Dschirga sei beim Besuch einer Delegation des afghanischen Friedensrates unter Führung des früheren Präsidenten Burhanuddin Rabbani getroffen worden, ergänzte er. Bei dem Treffen in Islamabad wurde nach Auskunft Basits zudem die Einrichtung eines Verbindungsbüros der afghanischen Taliban in der Türkei besprochen.
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