Eine knappe Stunde für die Zusammenarbeit
Russland könnte Partner im Weimarer Dreieck werden
Die Gespräche auf Schloss Wilanów bei Warschau dauerten gerade einmal 50 Minuten. Auf der anschließenden Pressekonferenz würdigten die Teilnehmer ihre Zusammenkunft dennoch als »für die europäische Zusammenarbeit sehr gelungen«.
»Viel ist nicht herausgekommen«, kommentierte hingegen die Zeitung »Dziennik. Gazeta Prawna« und meinte, mehr sei auch kaum zu erwarten gewesen. Denn »europäische Politik wird nicht von irgendwelchen Dreiecken entschieden, sondern von einer Dreiergruppe unter den 17 Mitgliedern der Eurozone«. Und dazu gehört Polen bekanntlich nicht. Als Tagesordnungspunkt vorgesehen war auch die Vorbereitung auf Warschaus EU-Präsidentschaft ab 1. Juli dieses Jahres.
Die »Gazeta Wyborcza« wollte erfahren haben, dass Angela Merkel den polnischen Premier Donald Tusk während des Gesprächs wegen dessen Position zum kurz zuvor auf dem EU-Gipfel erörterten »Wettbewerbspakt« der Euroländer kritisiert habe. Der polnische Regierungschef hatte sich in Brüssel nicht nur sehr skeptisch zu den von der Gruppe der 17 vorgeschlagenen Plänen für mehr »Wettbewerbsfähigkeit« geäußert, sondern vor einem »Europa der zwei Geschwindigkeiten« gewarnt. Wie schon beim Gipfeltreffen wiederholte die Kanzlerin, Polen könne sich ja dem Pakt anschließen. »So endet die dreijährige Politik des freundlichen Lächelns«, bemerkte nicht ohne Schadenfreude der oppositionelle EU-Abgeordnete Marek Migalski. Tusk hatte vor drei Jahren sein Amt angetreten.
Es gab allerdings in Wilanów eine neue Idee. Bronislaw Komorowski schlug vor, zu künftigen Treffen der Staatschefs der Länder des Weimarer Dreiecks auch Russlands Präsidenten einzuladen. Dann zöge sich eine Linie von Paris über Berlin und Warschau bis Moskau. Merkel und Sarkozy lobten Komorowski für diesen konstruktiven Gedanken. Auch das Echo aus der russischen Hauptstadt war günstig, wie polnische Medien unter Bezug auf einem Bericht der russischen »Iswestija« vermeldeten. Unter Mitwirkung Dmitri Medwedjews könne eine »neue Sicherheitsarchitektur« entstehen. Kritisch äußerte sich dagegen der französische Politologe Alfred Grosser. Er begründete seine Skepsis gegenüber dem »Dreieck« damit, dass die »Geometrie von Weimar« eben durch eine Annäherung Frankreichs und Deutschlands zu Russland zunichte gemacht worden sei.
Als vor fast 20 Jahren diese »Geometrie« in die Karte Europas gezeichnet wurde, war Polen weder Mitglied der NATO noch der EU. Es fanden sechs Treffen der Staatschefs statt. Das letzte, 2006 in Mettlach geplant, scheiterte offiziell an einer Erkrankung des polnischen Staatschefs Lech Kaczynski. Kurz zuvor war in der deutschen »taz« der berühmte »Kartoffel-Kommentar« erschienen, der sich satirisch mit den Kaczynski-Brüdern auseinandersetzte.
Das Stichwort: Weimarer Dreieck
Das am 28. August 1991 gegründete »Weimarer Dreieck« dient in erster Linie als Konsultationsforum der Regierungen Polens, Frankreichs und Deutschlands. Eine größere Öffentlichkeit erlangte es, nachdem zusätzlich zu den Ministertreffen »Weimarer Gipfel« der Staatspräsidenten bzw. Regierungschefs einberufen wurden.
Laut Selbstdarstellung sieht das Komitee seine Aufgabe darin, ergänzend zu offiziellen Begegnungen eine Plattform zur trilateralen Diskussion und Zusammenarbeit der Zivilgesellschaft herzustellen. Sie steht allen Interessierten offen, die eine intensive Zusammenarbeit Deutschlands, Frankreichs und Polens im größeren Europa für wichtig halten. (ND)
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