Berlin zahlt zu wenig für Entwicklung
Europäer deutlich hinter ihren Versprechungen
Brüssel (dpa/ND). Deutschland hat im vergangenen Jahr deutlich weniger Entwicklungshilfe gezahlt als versprochen – ähnlich wie andere EU-Staaten. Nach offiziellen Angaben vom Mittwoch gab die Bundesrepublik nur 0,38 Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts (BIP) für Staatshilfen an ärmere Länder aus. Ursprünglich war für 2010 eine Quote von 0,51 Prozent angepeilt. Das Vorhaben, bis 2015 mindestens 0,7 Prozent des BIP für Entwicklungshilfe zu verwenden, liegt inzwischen in fast unerreichbarer Entfernung.
Auf das 0,7-Prozent-Ziel hatten sich die Bundesrepublik und die anderen großen Industrienationen völkerrechtlich verpflichtet. Doch bislang erreichten nur Schweden, Dänemark, die Niederlande und Luxemburg die angepeilte Marke. In der Summe hinken die Europäer ihren Versprechungen weit hinterher. 2010 zahlten die 27 EU-Staaten nach Kommissionsangaben aus Brüssel nur 53,8 Milliarden Euro. Das waren 14,5 Milliarden weniger als ursprünglich zugesagt.
Die deutschen Ausgaben summierten sich auf 9,6 Milliarden Euro, 900 Millionen mehr als 2009. Im internationalen Vergleich liegt die Bundesrepublik damit an vierter Stelle der Gesamtausgaben. Nimmt man jedoch die Quote als Maßstab, rangiert Deutschland nur auf Platz 13.
Der zuständige EU-Kommissar Andris Piebalgs betonte: »Die nationalen Budgets für Entwicklungshilfe müssen erhöht werden, wenn wir unsere ehrgeizigen Ziele für 2015 erreichen und glaubwürdig bleiben wollen.« Auch Abgeordnete aus allen fünf Bundestagsfraktionen forderten weitere Milliardenausgaben, um an die 0,7-Prozent-Marke heranzukommen.
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