Für gute Arbeit
Kundgebungen und Demos am 1. Mai
Die Kundgebungen des DGB am 1. Mai standen unter dem Motto »Das ist das Mindeste«. In vielen Städten forderten die DGB-Vorstandsmitglieder Verbesserungen auf dem Arbeitsmarkt, beispielsweise die Gleichbezahlung von LeiharbeiterInnen und bessere Ausbildungschancen für Jugendliche. Rund 423 000 Menschen nahmen an den Veranstaltungen teil.
Bei der Abschlusskundgebung der 1.-Mai-Demo in Berlin forderte DGB-Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach ein gesetzliches Verbot von Lohndumping. Stundenlöhne von unter fünf Euro seien »ein handfester Skandal«. Gebraucht werde ein Mindestlohn von nicht unter 8,50 Euro, sagte sie vor etwa 15 000 Demonstranten am Brandenburger Tor. Mindestlohn allein bei der Leiharbeit schaffe den eigentlichen Skandal der Leiharbeit nicht ab. »Wir wollen keine Arbeitsverhältnisse zweiter Klasse.«
Schutz vor Lohndumping sei vor allem vor dem Hintergrund der vollständigen Öffnung des deutschen Arbeitsmarktes für die meisten EU-Bürger wichtig, so Buntenbach. Das Problem seien nicht diejenigen, die kommen, sondern die Unternehmer, die Löhne drücken. »Lassen wir uns nicht gegeneinander ausspielen«, mahnte sie und forderte klare Regeln gegen Sozial- und Lohndumping. Auf einer DGB-Kundgebung im sächsischen Plauen kritisierte Klaus Ernst, Vorsitzender der LINKEN, Arbeit sei so billig geworden »wie Dreck«.
Eine große Rolle spielte am 1. Mai auch der Protest gegen mehrere von NPD und Kameradschaften angemeldete Aufmärsche. In Heilbronn, Greifswald und Halle demonstrierten insgesamt über 10 000 Menschen mit Demos, Kundgebungen und Sitzblockaden gegen die braunen Umzüge. Dabei kam es zu zahlreichen Gewahrsamnahmen und Verletzten.
Auch in den krisengebeutelten Euroländern Spanien und Portugal folgten Zehntausende dem Aufruf der Gewerkschaften zu Demonstrationen gegen weitere soziale Einschnitte. In der Türkei wurde das 32 Jahre andauernde Demonstrationsverbot am 1. Mai auf dem Istanbuler Taksim-Platz erst vor einem Jahr wieder aufgehoben. Hier forderten Hunderttausende bei der Maikundgebung höhere Löhne und bessere Arbeitsbedingungen.
Für den Abend waren bundesweit die traditionellen Revolutionären 1. Mai-Demos angekündigt – beispielsweise in Berlin, Hamburg und Wuppertal. Bis Redaktionsschluss waren die Demonstrationen noch nicht losgezogen. In Berlin-Kreuzberg hatten sich zwischen 8000 und 9000 Menschen bei der Auftaktkundgebung versammelt.
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