Bundeswehr – bestelltes Haus, Baustelle oder nur Bruchbude?
De Maizière rügte Vorgänger im Amt des Verteidigungsministers
Wäre die Bundeswehr nicht ein gesellschaftliches Problem ersten Ranges, so könnte man sich zurücklehnen und zuschauen, wie die einst »besten Freunde« den Minister a. D. und Freiherrn Karl-Theodor zu Guttenberg jetzt wie ein weidwundes Tier hetzen. Die von ihm großspurig verkündete Bundeswehrreform verlangt ernsthaftes Herangehen, schon deshalb, weil das Militär – nicht nur in Afghanistan – immer mehr zu einem dominanten Faktor deutscher Außen- und Wirtschaftspolitik wird. Nicht zuletzt deshalb ist der neue Minister, der als besonnen bekannte Thomas de Maizière, in der vergangenen Woche so ungehalten vor der CDU/CSU-Bundestagsfraktion aufgetreten. Fraktionsmitglieder bezeichneten seine Äußerungen laut »Spiegel« als »knallharte Abrechnung«. Der Name Guttenberg sei nicht gefallen. De Maizière habe immer nur von seinem Vorgänger gesprochen.
Der hat offenbar kein »bestelltes Haus« hinterlassen. Die Baustelle beginnt schon beim Fundament, dem Ministerium selbst. De Maizière erregte sich über die große Anzahl von Stäben in seinem Haus, deren Sinn sich ihm nicht erschlossen habe. Ein Stab kontrolliere wohl den anderen Stab, soll der CDU-Politiker gelästert haben.
Selbst innerhalb von Guttenbergs CSU legt man auf den Ex-Schwindel-Doktor an. Allen voran Ministerpräsident und CSU-Chef Horst Seehofer. Ihm sei das Ausmaß der mit der Bundeswehrreform zusammenhängenden Probleme erst nach einem Gespräch mit de Maizière deutlich geworden. »Nicht die Energiewende, die Bundeswehr ist meine mit Abstand größte Sorge«, sagte Seehofer. »Soldaten, Arbeitsplätze, Standorte – die Fragen sind ungelöst.«
Die Vorbereitungen für die Umstellung der Bundeswehr auf eine Freiwilligenarmee nach dem Aussetzen der Wehrpflicht seien unzureichend, sagte de Maizìere und sprach von der großen Herausforderung, ausreichend qualifizierte Bewerber zu finden. Ungelöst ist auch die Frage nach dem »Image« der Truppe. Weshalb sich die Führung insgeheim Gedanken gemacht hat, was denn die »Kernbotschaft« der Truppe sein könnte, mit der man bei gewünscht klugen Jugendlichen »ankommt«. Doch so etwas Griffiges wie der Slogan aus Kalten Kriegstagen »Wir produzieren Sicherheit!« ist nicht herausgekommen. Der aktuelle, aber noch geheime Vorschlag lautet: »Wir.Dienen.Deutschland«. Da das aber wie eine Ansage für Analphabeten klingt, akzeptiert man »ggf. auch ›Wir dienen Deutschland.‹«.
Da »Herr BM und die PSts/Sts« (also der Bundesminister sowie die parlamentarischen und sonstigen Staatssekretäre) »über den Sachstand informiert« sind, sucht sich de Maizière offenbar lieber andere Wege, um Freiwillige zu werben. Jüngst sprach er vor dem Reservistenverband und bedeutete dessen Mitgliedern, dass die Bereitschaftssoldaten demnächst noch mehr Aufgaben erfüllen müssen. Nicht nur beim Sandsackschleppen an überlaufenden Flüssen oder als Lückenfüller im Kriegseinsatz. Auch als Werber müssen sie Treffer landen. Ebenso die Mitarbeiter der bisherigen Kreiswehrersatzämter. Pech gehabt, kein Däumchendrehen! Sie sollen demnächst nur noch zehn Prozent ihrer Arbeitszeit am Schreibtisch verbringen. Die restliche Zeit müssten sie mit Auto und Laptop unterwegs sein, um potenzielle Soldatinnen und Soldaten zu umwerben.
An diesem Mittwoch will der aktuelle Verteidigungsminister Eckpunkte zur Reform bekannt geben. Wegen der Probleme, die immer offensichtlicher zutage treten, hatte de Maizière angekündigt, dass die Reform nicht mehr in dieser Wahlperiode zu bewältigen ist. Das allerdings hatte zu Guttenberg auch nie versprochen.
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