Reform der Bundeswehr
Kabinett billigt Pläne von Verteidigungsminister de Maizière
Nach dem Kabinett informierte de Maizière die Experten der Bundestagsfraktionen über seine Pläne und stellte sie dann in einer Rede in der Berliner Julius-Leber-Kaserne der Öffentlichkeit vor. Die Aussetzung der Wehrpflicht und die Einführung eines neuen freiwilligen Wehrdienstes von 12 bis 23 Monaten ab 1. Juli ist bereits beschlossene Sache. In der jetzt eingeleiteten zweiten Reformphase geht es vor allem um die Verkleinerung der Bundeswehr und die Straffung der Strukturen.
Wie sein Vorgänger Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) kalkuliert de Maizière mit 170 000 Berufs- und Zeitsoldaten. Bei der Zielmarke für die freiwillig Wehrdienstleistenden ist er allerdings vorsichtiger und will sich schon mit 5000 zufrieden geben. Bei Interesse stehen aber 15 000 Plätze für den neuen Freiwilligendienst zur Verfügung. Besonders stark wird das Ministerium eingedampft. Von den 3500 Mitarbeitern bleiben nur noch 2000 übrig. Für Auslandseinsätze sollen künftig 10 000 statt bisher 7000 Soldaten zur Verfügung stehen. Die Bundeswehrreform war vor gut einem Jahr von de Maizières Vorgänger Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) auf den Weg gebracht worden. In einem ersten Schritt wurde die Wehrpflicht ausgesetzt. Über Standortschließungen soll erst im Oktober entschieden werden.
Das »nd« bleibt. Dank Ihnen.
Die nd.Genossenschaft gehört unseren Leser*innen und Autor*innen. Mit der Genossenschaft garantieren wir die Unabhängigkeit unserer Redaktion und versuchen, allen unsere Texte zugänglich zu machen – auch wenn sie kein Geld haben, unsere Arbeit mitzufinanzieren.
Wir haben aus Überzeugung keine harte Paywall auf der Website. Das heißt aber auch, dass wir alle, die einen Beitrag leisten können, immer wieder darum bitten müssen, unseren Journalismus von links mitzufinanzieren. Das kostet Nerven, und zwar nicht nur unseren Leser*innen, auch unseren Autor*innen wird das ab und zu zu viel.
Dennoch: Nur zusammen können wir linke Standpunkte verteidigen!
Mit Ihrer Unterstützung können wir weiterhin:
→ Unabhängige und kritische Berichterstattung bieten.
→ Themen abdecken, die anderswo übersehen werden.
→ Eine Plattform für vielfältige und marginalisierte Stimmen schaffen.
→ Gegen Falschinformationen und Hassrede anschreiben.
→ Gesellschaftliche Debatten von links begleiten und vertiefen.
Seien Sie ein Teil der solidarischen Finanzierung und unterstützen Sie das »nd« mit einem Beitrag Ihrer Wahl. Gemeinsam können wir eine Medienlandschaft schaffen, die unabhängig, kritisch und zugänglich für alle ist.
