Guantanamo ist überall
Kommentar von Olaf Standke
Guantanamo ist überall – wenn es sein muss, auch auf einem Schiff der US-amerikanischen Kriegsmarine. Während das berüchtigte Gefangenenlager fast ganz aus den Schlagzeilen verschwunden ist, erinnert jetzt der Fall des mutmaßlichen Terroristen Ahmed Abdulkadir Warsame daran, dass Präsident Barack Obama inzwischen in vielerlei Hinsicht das von ihm früher so scharf gegeißelte Erbe des Anti-Terrorkrieges seines Vorgängers angetreten hat.
Warsame ist der erste ausländische Terrorverdächtige in Obamas Amtszeit, der nach Festnahme und Verhör außerhalb der USA-Grenzen in die Vereinigten Staaten überstellt wurde. Während Guantanamo immer noch nicht geschlossen ist, wie vom demokratischen Präsidentschaftskandidaten einst im Wahlkampf gefordert und dann in einer seiner ersten Amtshandlungen im Weißen Haus angeordnet, lebt offensichtlich auch die unselige Tradition der Geheimgefängnisse und fragwürdigen Vernehmungen weiter. Als Warsame – der die Terrororganisation Al Schabab in Somalia ebenso unterstützt haben soll wie Al Qaida in Jemen und in internationalen Gewässern im Golf von Aden aufgegriffen wurde – tagelang von militärischen und zivilen Schlapphüten in die Mangel genommen wurde, hatte er keinen Rechtsbeistand. Menschenrechtler in den USA trauen ihren Augen nicht, lässt doch auch der von ihnen einst so massiv unterstützte Präsident Terrorverdächtige unbefristet außerhalb des Rechtssystems in Geheimgefängnissen verschwinden. Nur dass die nicht mehr monatelang bei Bündnispartnern und befreundeten Staaten versteckt und verhört werden, sondern auf Navy-Schiffen.
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