»Für Versäumnisse in Berlin hart abgestraft«
Brief von Lötzsch und Ernst an Landesvorsitzende
Berlin (ND). Die Parteivorsitzenden der LINKEN, Gesine Lötzsch und Klaus Ernst, sehen die Ursache für die Verluste der Partei bei der Berliner Abgeordnetenhauswahl am letzten Wochenende vor allem in der Landespolitik. In einem Brief an die Landes- und Kreisvorsitzenden der Partei stellen sie fest, dass die »engagierte Arbeit des Berliner Landesverbandes« und deren »positive Ergebnisse, beispielsweise in der Arbeits- und Bildungspolitik«, von den Wählern »nicht entsprechend gewürdigt« worden seien. Dafür sei man für Versäumnisse »besonders hart abgestraft« worden. »Wir haben in zehn Jahren die Hälfte unserer Wählerinnen und Wähler verloren.«
Außer einem Verweis auf noch ausstehende ausführliche Analysen lässt der Brief keine über landespolitische Gründe hinausweisende Überlegungen zu diesem Zustand erkennen. Die Wahlkampagne der LINKEN gegen höhere Mieten, heißt es, sei »durch die kommunalen Wohnungsgesellschaften konterkariert« worden – dadurch, dass im Wahlkampf 19 000 Haushalte eine Mieterhöhung erhielten und weitere Mieterhöhungen für die Zeit nach der Wahl angekündigt wurden. »Das war für uns als Mieterpartei ein Schlag in die Magengrube.«
Auf viele weitere Fragen, so heißt es in dem Brief weiter, müssten noch Antworten gefunden werden. »Allerdings reicht die Analyse des Wahlkampfes allein nicht aus. Wir brauchen eine ehrliche Bilanz der zehnjährigen Regierungszeit.« Der Brief drängt auf eine »gemeinsame Bilanz«. »Schuldzuweisungen bringen uns nicht weiter. Dabei kann keiner gewinnen, aber alle können verlieren.«
Mehr Infos auf www.dasnd.de/genossenschaft
Das »nd« bleibt gefährdet
Mit deiner Hilfe hat sich das »nd« zukunftsfähig aufgestellt. Dafür sagen wir danke. Und trotzdem haben wir schlechte Nachrichten. In Zeiten wie diesen bleibt eine linke Zeitung wie unsere gefährdet. Auch wenn die wirtschaftliche Entwicklung nach oben zeigt, besteht eine niedrige, sechsstellige Lücke zum Jahresende. Dein Beitrag ermöglicht uns zu recherchieren, zu schreiben und zu publizieren. Zusammen können wir linke Standpunkte verteidigen!
Mit deiner Unterstützung können wir weiterhin:
→ Unabhängige und kritische Berichterstattung bieten.
→ Themen abdecken, die anderswo übersehen werden.
→ Eine Plattform für vielfältige und marginalisierte Stimmen schaffen.
→ Gegen Falschinformationen und Hassrede anschreiben.
→ Gesellschaftliche Debatten von links begleiten und vertiefen.
Sei Teil der solidarischen Finanzierung und unterstütze das »nd« mit einem Beitrag deiner Wahl. Gemeinsam können wir eine Medienlandschaft schaffen, die unabhängig, kritisch und zugänglich für alle ist.
