Finito Berlusconi!
Ex-EU-Kommissar Mario Monti soll Italiens Übergangsregierung führen
Mit großen Jubel hat Rom am Wochenende den Rücktritt von Silvio Berlusconi aufgenommen. »Dies ist ein Tag der Befreiung«, erklärte Oppositionsführer Pierluigi Bersani. »Einem Neuanfang steht jetzt nichts mehr im Wege.« Der italienische Staatspräsident Giorgio Napolitano hatte es eilig. Nach nur 24 Stunden Konsultationen wollte er den neuen Ministerpräsidenten präsentieren: den Wirtschaftsprofessor und ehemaligen EU-Kommissar Mario Monti. So schnell wie möglich soll das neue Kabinett vereidigt werde.
Möglichst schon heute soll Monti seine Ministerliste vorlegen, über die bisher lediglich Gerüchte kursieren. Man spricht von einem »schlanken« Kabinett mit nur zwölf Ministern, die mehr oder weniger alle aus dem akademischen Bereich kommen - Wirtschafts- und Rechtsprofessoren mit langjähriger Erfahrung in europäischen und internationalen Institutionen; Persönlichkeiten also, die sich auf dem internationalen Parkett auskennen, denen man Vertrauen schenkt und die meilenweit von der halbseidenen Glitzerwelt eines Silvio Berlusconi entfernt sind.
Viele Italiener glauben noch nicht so richtig daran, dass die Berlusconi-Ära jetzt endgültig vorbei sein soll. Bis zur letzten Minuten fürchteten sie, dass es noch einmal einen Aufschub geben, dass der Medienunternehmer sich weiter an sein Amt klammern würde. Man hatte auch Angst davor, dass die Berlusconi-Partei »Volk der Freiheit« am Schluss doch in der Lage sein könnte, das Projekt einer Regierung mit lagerübergreifender Mehrheit zu boykottieren. Tatsächlich hat die Partei noch bis zur letzten Minute versucht, Einfluss auf die neue Regierung zu nehmen. Berlusconi wollte zumindest einen ihm genehmen Justizminister, um wie bisher auch in Zukunft vor unliebsamen Prozessen geschützt zu sein.
Doch schließlich scheint die bisherige Regierungsmehrheit auf praktisch allen Ebenen kapituliert zu haben. Mario Monti entscheidet, wen er als Minister haben wird und welches Programm er fährt. Im Parlament dürfte er auf eine breite Mehrheit zählen können. Nur die rechte Lega Nord hat erklärt, dass sie die neue Regierung in keiner Weise unterstützen werde und weiter sofortige Neuwahlen für die beste Lösung hält. Alle anderen Parteien haben dem Wirtschaftsfachmann Monti mit mehr oder weniger Überzeugung ihre Unterstützung zugesichert.
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