Klingeln in der Stadtkasse
Viele Kommunen Bayerns haben wieder Geld
München (dpa/nd). Die Konjunktur beschert etlichen Städten und Gemeinden in Bayern inzwischen wieder gute Einkünfte. Manchen Städten geht es so gut, dass die Kämmerer sogar in größerem Umfang Kredite zurückzahlen können, wie eine dpa-Umfrage ergab. Andere Kommunen müssen allerdings weiter neue Darlehen aufnehmen, um nicht Schwimmbäder oder Kulturangebote streichen zu müssen.
1,8 Milliarden für München
Die Landeshauptstadt München geht im Haushaltsplan für das Jahr 2012 von einem Schuldenstand von rund 1,7 Milliarden Euro aus. Damit befinden sich die Verpflichtungen Münchens auf dem niedrigsten Stand seit 1995, vor sechs Jahren stand die Stadt noch mit 3,4 Milliarden Euro in der Kreide. »Wir haben die Schulden radikal abbauen können - und das, ohne städtisches Vermögen zu veräußern«, erklärt Stadtkämmerer Ernst Wolowicz. Im Haushaltsplan für das kommende Jahr rechnet München mit Gewerbesteuereinnahmen von etwa 1,8 Milliarden Euro. Demgegenüber sind knapp 600 Millionen Euro an Investitionen und 960 Millionen Euro an Sozialausgaben eingeplant.
Auch in Regensburg kann die Stadt Dank der guten Wirtschaftslage kräftig Schulden tilgen. Der Schuldenstand werde Ende 2011 noch bei 221,4 Millionen Euro liegen, ein Jahr später sollen es dann noch 190,9 Millionen Euro sein, erklärte der Leiter der Stadtkämmerei, Karl Eckert. Gleichzeitig erwartet die Donaustadt Gewerbesteuerzahlungen in Rekordhöhe von 240 Millionen Euro - dies ist nahezu eine Verdoppelung gegenüber dem laufenden Jahr. Der Regensburger Investitionsplan umfasst 96 Millionen Euro. Das Geld soll für Schulsanierungen, den Ausbau der Kinderbetreuung und Verkehrsprojekte verwendet werden. Die ähnlich große Stadt Würzburg drücken dabei noch wesentlich höhere Schulden in Höhe von 299 Millionen Euro, die allerdings zuletzt auch nicht weiter gestiegen sind. Für 2012 erwarten die Unterfranken nach vorsichtiger Schätzung einen Anstieg der Gewerbesteuerzahlungen auf 73 Millionen Euro.
Bayerns drittgrößte Stadt Augsburg verbucht mit 320 Millionen Euro einen ähnlich hohen Schuldenstand wie die Würzburger, die Gewerbesteuer wird dort in diesem Jahr bei etwa 125 Milliarden Euro liegen. Sorgen macht sich die Augsburger Stadtverwaltung weiter um die Sozialkosten: »Die Sozialausgaben der Stadt sind immens hoch - mit steigender Tendenz«, erklärt Bürgermeister Hermann Weber (CSU). In diesem Jahr summierten sich diese Ausgaben auf fast 240 Millionen Euro und machen knapp 38 Prozent des Verwaltungshaushaltes aus.
Neue Schulden in Landshut
Nürnberg steht derzeit mit knapp 1,2 Milliarden Euro in der Kreide, aber mit wachsender Tendenz. »Der Schuldenstand ist gestiegen, weil wir in den letzten Jahren sehr viel investiert haben«, erläutert Finanzreferent Harald Riedel (SPD). Bei Schulen, Kindergärten, Horten und dem Nahverkehr bestehe ein hoher Sanierungs- und Neubaubedarf. Allerdings erwartet Riedel auch mehr Einnahmen.
Die Stadt Bayreuth konnte in diesem Jahr dank der stabilen Gewerbesteuereinnahmen die Schuldenlast auf 122 Millionen Euro leicht verringern. Mit einer Prognose für 2012 hält sich die Kommune aber noch zurück, der Haushalt wird in diesem Jahr nicht mehr vorgelegt.
Landshut muss hingegen 2012 neue Kredite in Höhe von etwa sechs Millionen Euro aufnehmen, wie Stadtkämmerer Rupert Aigner erklärt. Der Schuldenstand erhöhe sich damit auf 133 Millionen Euro. »Wir wollen nicht jammern«, sagt Aigner dennoch. Der niederbayerischen Bezirkshauptstadt gehe es vergleichsweise gut, die Arbeitslosigkeit sei niedrig und es gebe eine gesunde Mischung an Betrieben.
Das »nd« bleibt. Dank Ihnen.
Die nd.Genossenschaft gehört unseren Leser*innen und Autor*innen. Mit der Genossenschaft garantieren wir die Unabhängigkeit unserer Redaktion und versuchen, allen unsere Texte zugänglich zu machen – auch wenn sie kein Geld haben, unsere Arbeit mitzufinanzieren.
Wir haben aus Überzeugung keine harte Paywall auf der Website. Das heißt aber auch, dass wir alle, die einen Beitrag leisten können, immer wieder darum bitten müssen, unseren Journalismus von links mitzufinanzieren. Das kostet Nerven, und zwar nicht nur unseren Leser*innen, auch unseren Autor*innen wird das ab und zu zu viel.
Dennoch: Nur zusammen können wir linke Standpunkte verteidigen!
Mit Ihrer Unterstützung können wir weiterhin:
→ Unabhängige und kritische Berichterstattung bieten.
→ Themen abdecken, die anderswo übersehen werden.
→ Eine Plattform für vielfältige und marginalisierte Stimmen schaffen.
→ Gegen Falschinformationen und Hassrede anschreiben.
→ Gesellschaftliche Debatten von links begleiten und vertiefen.
Seien Sie ein Teil der solidarischen Finanzierung und unterstützen Sie das »nd« mit einem Beitrag Ihrer Wahl. Gemeinsam können wir eine Medienlandschaft schaffen, die unabhängig, kritisch und zugänglich für alle ist.
