LINKE in Sachsen vor Wachwechsel
Hahn gibt womöglich Fraktionsvorsitz auf / Landeschef Gebhardt könnte Nachfolger werden
Pünktlich zur Halbzeit der Wahlperiode stünde in diesem Monat in der sächsischen Linksfraktion eine Wahl an: Turnusgemäß muss sich der Fraktionsvorstand einer Abstimmung stellen. Diesmal geht es indes um mehr als eine Formalie. Vielmehr deutet alles darauf hin, dass die seit fünf Jahren von André Hahn geführte Fraktion bald einen neuen Chef bekommt. Entsprechende Spekulationen gibt es seit Monaten; nach einem Pressebericht wurde gestern bestätigt, dass es solche Überlegungen gibt.
Klar ist zunächst nur, dass die Vorstandswahl auf den Juli verschoben worden ist. Auf der Klausur im März werde neben Verfassungsdebatte, Haushalt und Landesentwicklungsplan zunächst nur eine »ausführliche Diskussion« über das Wirken der Fraktion auf der Tagesordnung stehen, erklärte Landeschef Rico Gebhardt gestern - wie er betonte, »in Rücksprache« mit Hahn. Danach werde dann über Personal geredet - in einer, wie Gebhardt formulierte, »ergebnisoffenen« Debatte.
Der Umstand, dass nun öffentlich über einen denkbaren Wechsel geredet wird, lässt den Schluss zu, dass Hahn wohl nicht weiter im Amt bleibt. Als Nachfolger wird Gebhardt gehandelt. Der 48-Jährige war überraschend bereits direkt nach der Landtagswahl 2009 in einer Kampfkandidatur gegen Hahn angetreten, hatte aber eine deutliche Niederlage erlitten. Seither hat Gebhardt aber an der Spitze des Landesverbandes eine gute Figur gemacht, etwa in der Programmdebatte. Dagegen gibt es in Partei und Fraktion einige Unzufriedenheit mit dem parlamentarischen Auftreten der LINKEN. Der mögliche Nachfolger Hahns bestätigte gestern, es gebe »Überlegungen, dass ich kandidiere«.
Hahn, der in der Mitte der vorigen Wahlperiode als Nachfolger von Peter Porsch an die Spitze der Fraktion gerückt war und die LINKE auch in die Landtagswahl 2009 geführt hatte, könnte nach seinem Rückzug im Jahr 2013 in den Bundestag wechseln. Es gebe »Anfragen von Parteiführung und Bundestagsfraktion an ihn, ob er sich das vorstellen kann«, sagte Gebhardt. Der Landesverband sei interessiert an einer »Verstärkung der ostdeutschen Kompetenz« in der Bundestagsfraktion, fügte er hinzu. Eine endgültige Entscheidung solle aber erst nach der Wahl der neuen Bundesspitze fallen, die für Anfang Juni geplant ist.
Sollte Gebhardt, der bisher als Innenpolitiker im Landtag sitzt, an die Spitze der Fraktion rücken, lägen erstmals seit elf Jahren Fraktions- und Parteiführung wieder in einer Hand. Gebhardt führt den Landesverband seit 2009; er wurde Ende 2011 klar im Amt bestätigt. Er hält sich zugute, »flügel- und fraktionsübergreifend« zu arbeiten. Konflikte zwischen Generationen und verschiedenen politischen Ansätzen, die Sachsens LINKE lange beschäftigten, spielen im Landesverband inzwischen eine deutlich geringere Rolle.
Sollte es im Juni zum Wechsel kommen, bliebe eine Frage offen, wie Gebhardt gestern betonte: Eine Vorentscheidung über die Spitzenkandidatur bei der Landtagswahl 2014 sei das noch nicht.
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