Überfluss und Überschuss
Kommentar von Silvia Ottow
Es war der Bundestag, der gestern eine vollkommen überflüssige Debatte über die Überschüsse in der gesetzlichen Krankenversicherung - man muss schon sagen: aufführte. Die ganze Veranstaltung erinnerte eher an ein mittelmäßiges Comedy-Theater, das alte Gags aus der Vergangenheit aufpolierte und das die Schauspieler selbst nicht mehr so richtig ernst nahmen. Eine politische Debatte, die der Wichtigkeit des Gegenstandes entsprach, war das nun wirklich nicht.
Es ging um nahezu 20 Milliarden Euro Überschuss - nicht einmal über die Zahl waren sich die Parteien einig - , über deren Zustandekommen verschiedene Märchen erzählt wurden, u.a. das von der soliden christlich-liberalen Koalition, die für Arbeitsplätze gesorgt und mit ihren Gesetzen die Ausgaben der Kassen zu Lasten der Pharmaindustrie verringert habe. Dass die Kassen mit ihren Leistungen knausern, um bloß keine Zusatzbeiträge erheben zu müssen, weiß jeder. Bloß nicht über die wirklichen Probleme in der gesetzlichen Krankenversicherung reden! Und nur nicht zugeben, dass in den nächsten Jahren die Ausgaben aufgrund einiger schwarz-gelber Gesetze extrem steigen werden! Wie wäre es mit einem klitzekleinen Beitragserlass oder 100 Euro Prämie? Der Rest bleibt in der Kasse, falls der Finanzminister was braucht.
Alles in allem: Die Versicherten sind der Regierung schnurz. Sie hat keinen Plan und die in ihr vertretenen Parteien prahlen mit dem Überschuss, um sich selbst für kommende Wahlen zu empfehlen. Wer ehrliche Meinungen will, soll vielleicht doch lieber ins Theater gehen. Da sitzen auch meistens mehr Zuschauer als gestern Abgeordnete im Plenum.
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