Ziemlich beste Menschen
Die Piraten profitieren vom Frust der Wähler, aber auch von deren unerfüllten Erwartungen
Dass sie »ganz normale Menschen sind«, damit erklärt die saarländische Piraten-Spitzenfrau Jasmin Maurer den Erfolg ihrer Mannschaft. Und dass sie damit im »Kontrast zum Berufspolitiker« stünden. Am Wochenende haben die Piraten im Saarland mit 7,4 Prozent aus dem Stand den Landtag geentert, in dem sie künftig mit vier Abgeordneten vertreten sind. Sie sind der zweite Landesverband nach dem der Berliner Piraten, die mit einem Wahlergebnis von 8,9 Prozent sogar 15 Abgeordnete in das Landesparlament der Hauptstadt geschickt haben.
Leicht ratlos schaut man in das beinahe kindliche Gesicht der 22-jährigen Piratin, die im Phoenix-Interview den Erfolg ihrer Partei erklären soll. Ihrer Partei, das ist schon richtig, immerhin ist sie seit zwei Jahren Vorsitzende des saarländischen Landesverbandes, ist zur Wahl als Spitzenkandidatin angetreten. Demokratie, Bürgerrechte und Transparenz, das sind die politischen Ziele, die man Piraten im allgemeinen und der Spitzenkandidatin im Saarland im Besonderen entlocken kann. Unbefangen sieht sie sich im Einklang mit der Netzgemeinde, und das ist in ihrem Bewusstsein wohl der ziemlich größte Teil der Welt.
»Ganz normale Menschen« sind ja auch die Wähler. Dies meint wohl Jasmin Maurer. Bei Twitter hat die junge Frau für sich den Namen »SanguisDraconis« gewählt. Drachenblut, das ist ein Pseudonym, dem sie jetzt sicher bald wird entsagen müssen, in der Politik geht es verbal zwar brutal, aber in der Regel nicht blutig zu. Oder sie bleibt dabei, schlüpft in das Drachenei zurück und lässt die Finger von der Politik. Noch aber geht beides, Drachenblut und Politik, und so lange das geht, so lange kann der Nimbus als unzerstört gelten, dass die Piraten irgendwie anders sind als andere Parteien. Vielleicht sogar besser.
Jasmin Maurer ahnt wahrscheinlich nicht, dass ihr Wort von den »ganz normalen Menschen« direkt dem Wortschatz des Berufspolitikers entnommen sein könnte, der »die Menschen« und immer wieder gern auch die »Menschen da draußen« für die Darstellung der eigenen Ziele vereinnahmt. Jasmin Maurer ist noch weit entfernt von einer politischen Professionalität dieser Art. Den »Kontrast zum Berufspolitiker« empfindet sie zu Recht. Am Wahlabend selbst hat Drachenblut gar einen Aussetzer, als zur Fernsehrunde der Spitzenkandidaten gerufen wird. Bei Twitter erklärt sie tags darauf: »Ja, der Kreislauf war gestern weg.« Und: »Zu viel Aufregung, zu wenig getrunken vor Stress und dann die Hitze.«
Die Piraten dürfen sich im Stimmungsgewirr der Wähler derzeit einigermaßen sicher fühlen. Es nimmt ihnen niemand übel, dass ihre politischen Vorstellungen wenig fassbar sind. In den Augen von 85 Prozent der Befragten in einer Umfrage der Forschungsgruppe Wahlen werden die Piraten wegen der Unzufriedenheit mit den anderen Parteien gewählt und nur für sieben Prozent wegen ihrer politischen Inhalte.
Das wird so oder ähnlich auch in anderen Bundesländern gelten, wohin nun die Freibeuter der deutschen Politik den Blick mit wachsendem Selbstvertrauen richten. Auch Jasmin Maurers künftiger Fraktionskollege Michael Hilberer sieht im »schlechten Bild« der anderen Parteien einen Grund für den eigenen Erfolg. Er hoffe, dass aus den guten Ergebnissen ein Trend werde, zitiert ihn die »Augsburger Allgemeine« mit Blick auf die nächsten Landtagswahlen im Mai in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen. Lang anhaltendes, tiefes Misstrauen gegenüber den anderen Parteien? Der Wähler sieht das genauso.
»Wir wollen Armut verhindern, nicht Reichtum.« Je erfolgreicher die Piraten sind, desto unausweichlicher wird ihnen gleichwohl die Frage entgegen schlagen, was sie aus ihren frechen Sprüchen machen, wenn die reale Politik an die Fraktionstür klopft. Sätze wie den obigen aus dem Programm der Piraten auseinanderzunehmen, darauf haben die etablierten Parteien bisher verzichtet. Keiner will einen potenziellen Bündnispartner verprellen. Armut verhindern statt Reichtum? Nicht ewig wird die Partei um die Frage herumkommen, ob Reichtum unbegrenzt sein sollte. Ist in einer Gesellschaft, in der Reichtum grenzenlos ist, nicht immer auch Armut unausweichlich? Man muss sich damit nicht auseinandersetzen. Aber irgendwann wird dies selbst als politisches Bekenntnis gelten.
Auch andere, vor allem links identitätsstiftende Prämissen gelten bei Piraten nicht. Drachenblut Maurer, angesprochen auf die Tatsache, dass sie die einzige Frau im Vorstand älterer Herren ist: »Besser unterrepräsentiert als durch Quote gezwungen.« Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der SPD im Bundestag hat trotzdem schon mal bedauert, dass »die Piraten bei der nächsten Bundestagswahl noch kein ernsthafter Regierungspartner für die SPD« seien. Ein solches Angebot von Thomas Oppermann hat die LINKE noch nicht erhalten, mancher dort wird den Lockruf zähneknirschend registrieren.
Zumindest das Thema Schuldenbremse bietet keinen Konfliktstoff zwischen SPD und Piraten, wie es scheint. Auch dies ist ein Zitat aus dem Wahlprogramm der Piraten: »Die Schuldenbremse ist eine verbindliche Regelung für alle Bundesländer und darf als solche nicht verletzt werden. Das Ziel eines ausgeglichenen Haushaltes ohne Neuverschuldung hat für uns unter dem Gesichtspunkt einer nachhaltigen, zukunftsorientierten Wirtschaftspolitik oberste Priorität. Die Schuldenbremse ist dafür ein wichtiges Werkzeug.« Seit SPD-Spitzenmann Heiko Maas seinen Widerstand gegen die Schuldenbremse im Saarland aufgegeben hat, ist die SPD reif für die Koalition mit der CDU. Und seither hat sie einen triftigen Grund, die Koalition mit der LINKEN auszuschließen.
»Wir gehen ganz locker rein«, sagte Michael Hilberer, der über die Wahlkreisliste Neunkirchen sein Mandat errungen hat. Man werde ja sehen, was draus wird. Immerhin werden die vier Piraten ihr Mandat als Vollzeitabgeordnete ausüben. Das seien sie ihren Wählern schuldig. Man wird vieles lernen müssen, das steht fest. Und einiges hofft man die anderen zu lehren. Der Anspruch wird sich vorerst halten. Anders zu sein. Vielleicht sogar besser.
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