Monti will nicht auf Monti folgen
Rückkehr zu altem Parteienstreit in Italien immer wahrscheinlicher
Mario Monti zitiert Helmut Kohl. »Unser Land steht vor blühenden Landschaften«, sagte der italienische Regierungschef in einem Interview mit dem US-amerikanischen Fernsehsender CNBC. »Italien wird eines der ersten EU-Länder sein, die wieder einen ausgewogenen Haushalt vorlegen können.« Dank der Möglichkeit der Europäischen Zentralbank, italienische Staatsanleihen unbegrenzt aufzukaufen, habe sich die Zahlungsfähigkeit des Staates deutlich verbessert. Die Maßnahmen, die seine Regierung ergriffen hätte, um Steuerdisziplin und Wachstum zu stärken, hätten großes Vertrauen bei den EU-Partnern erzeugt. Mit Italien gehe es aufwärts.
Gab sich der Wirtschaftsprofessor in dem am Montag von CNBC exklusiv ausgestrahlten Interview noch optimistisch, so dämpfte er die Erwartungen am folgenden Tag deutlich. Bei der Eröffnung der Textilausstellung in Mailand erklärte Monti, die Maßnahmen seiner Regierung seien der Rezession im Lande geschuldet und dürften noch länger anhalten. Er warnte die Sozialpartner - Gewerkschaften und Industrie - davor, in der gegenwärtigen Situation allzu starr auf ihren Positionen zu beharren. Damit reagierte er auf die Arbeitskämpfe, die gegenwärtig von den Belegschaften von Alcoa, Ilva-Stahl und Carbosulci geführt werden.
Wie zur Bestätigung der Warnung gab das nationale Statistikamt Istat am Montag bekannt, dass es mit Italiens Wirtschaft weiter bergab gehe. Das Bruttoinlandsprodukt ist im zweiten Quartal nochmals um 0,8 Prozent gegenüber den ersten drei Monaten
gesunken. Im Jahresvergleich sank die Wirtschaftsleistung sogar um 2,6 Prozent und erreichte damit ein Rekordtief seit 2009. Wie sich in solchen Daten eine wirtschaftliche Erholung abzeichnen soll, bleibt Montis Geheimnis.
Indes zeigt sich der Regierungschef überzeugt, dass die Situation besser ist, als es die gegenwärtigen Zahlen ausdrücken. Immerhin hat Mario Monti einen guten Draht zur Europäischen Zentralbank. Deren Präsident, der Italiener Mario Draghi, will die Zinsen für Staatsschulden künstlich tief halten. Das begeistert die Börsen. Mailand befand sich im Aufwind. Und zum ersten Mal seit Langem sank der Zinsunterschied zwischen deutschen und italienischen Staatsanleihen unter 360 Punkte.
Doch die Amtszeit des Mailänder Wirtschaftsprofessors geht ihrem Ende entgegen. Monti wird nicht müde zu erklären, seine Regierungszeit ende definitiv im April 2013. Dann jedoch wird die wirtschaftliche Erholung Italiens - und anderer Euro-Staaten - noch längst nicht abgeschlossen sein. Bereits heute streiten sich die politischen Verantwortungsträger in Italien darüber, wie eine Nachfolgeregierung aussehen könnte. Die Zentrumspartei und auch die Demokratische Partei könnten sich durchaus eine Verlängerung des Mandats der technischen Regierung unter Monti vorstellen, zumal von einer dringend erforderlichen Wahlgesetzreform nicht das Geringste zu sehen ist. Der amtierende Chef von Popolo della Liberta, der ehemalige Justizminister und Berlusconi-Intimus Angelino Alfano, interveniert jedoch: Eine Regierung Monti könne es nur geben, wenn sich der amtierende Premier selbst zur Wahl stelle.
Damit wächst die Gefahr, dass Italien in den alten Parteienstreit zurückfällt. Von den etablierten Parteien gibt es jedoch keine Anzeichen, wie sie das Land aus der Krise führen könnten. Und auch die neuen politischen Kräfte wie die derzeit erfolgreiche Bewegung der »Fünf Sterne« gefällt sich mehr im innerparteilichen Streit. Möglich, dass Mario Monti als Wahrsager blühender Landschaften ein ähnliches Ende beschieden sein wird wie seinem deutschen Vorgänger.
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