Spitzenkandidaten der Linkspartei: Kipping rechnet nicht mit Urwahl
Derweil läuft durchaus eine Debatte über Personen und Procedere, Zeitungen entwerfen „Szenarien", wer aus dem Kreis der Spitzenlinken zum Zuge kommen könnte, Namen werden genannt, die so wenig überraschen wie sie jeweils Interpretationen über die machtpolitischen Balancen innerhalb der Linkspartei nach sich ziehen. Nach Informationen der „Welt" sollen sich Landeschefs der West-Verbände in der vergangenen Woche darauf verständigt haben, keine doppelte Ost-Spitze akzeptieren zu wollen. Auch von einem möglichen Spitzenquartett ist in dem Blatt die Rede. LINKEN-Chefin Kipping hatte bereits im Oktober erklärt, es könne in der Partei keine rein männliche Doppelspitze im Wahlkampf geben. „Die Linke ist eine Partei, die für Geschlechtergerechtigkeit steht", äußerte sie nun noch einmal gegenüber der Nachrichtenagentur dpa.
Angesichts der öffentlichen Diskussion über die Urwahl der Spitzenkandidaten bei den Grünen, stellt sich der Linkspartei allerdings auch die Frage nach basisdemokratischer Beteiligung ihrer Mitglieder. Kipping rechnet nicht mit einer Urwahl, „gegenwärtig ist es so, dass an der Parteibasis kein starker Wunsch dahingehend artikuliert wird", wird sie zitiert. Unlängst hatte sich auch Bundesgeschäftsführer Matthias Höhn skeptisch gezeigt. Es sei keine Frage, dass Mitgliederentscheide im Jahr 2012 „zum Repertoire jeder demokratischen Partei gehören", erklärte er auf Facebook. Die Urwahl, welche von den Grünen „als neue Qualität demokratischer Beteiligung gefeiert" wurde, sei jedoch „nicht viel mehr als eine (zugegeben) professionelle Politshow" gewesen. Das „Amt" der Spitzenkandidatur habe vor allem etwas mit Plakatmotiven zu tun, es gehe dabei aber nicht um „reale politische Entscheidungen über Inhalte oder Funktionen", für die das „hohe Gut" des Mitgliederentscheids vorbehalten sein sollte.
Eine Personalentscheidung ist in Elgersburg dann aber doch gefallen: Der Fraktionschef in Sachsen-Anhalt, Wulf Gallert, wurde zum neuen Vorsitzenden der Fraktionsvorsitzendenkonferenz der LINKEN gewählt.
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