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Netanjahu buhlt um Koalition mit Lapid
Zukunftspartei des israelischen Neueinsteigers signalisiert »Offenheit für Zusammenarbeit«
Jerusalem (AFP/nd). Nach seinem Rückschlag bei der Parlamentswahl hat der israelische Regierungschef Benjamin Netanjahu einen Schwenk zur Mitte angekündigt. Der konservative Politiker, dessen Liste ein Viertel ihrer Mandate einbüßte, versicherte am Mittwoch, sozialen Fragen künftig Priorität einzuräumen. Der Überraschungszweite Jair Lapid von der Jesch Atid (Zukunftspartei) signalisierte Offenheit für eine Zusammenarbeit.
»Die Israelis wollen, dass ich eine Regierung bilde, die drei große Veränderungen in der Innenpolitik anstößt - eine gleichmäßigere Verteilung der Lasten (beim Militärdienst), bezahlbarere Wohnungen und eine Änderung des Regierungssystems«, sagte Netanjahu in einer Rundfunkansprache. Er nahm damit praktisch die Kernforderungen von Jesch Atid auf. Er versicherte zudem, eine möglichst breite Koalition bilden zu wollen.
Lapid zeigte sich offen für eine Zusammenarbeit mit Netanjahu. Er habe von einem Bündnis gegen Netanjahu gehört, doch solch ein Bündnis werde es nicht geben, sagte Lapid. Er sei froh, dass Netanjahu »alles übernommen hat, was wir seit einem Jahr sagen über Gleichheit und die Notwendigkeit zum Schutz der Mittelklasse durch Unterstützung bei Wohnung und Bildung«. Die Wahl habe eindeutig gezeigt, dass die Parteien zusammenarbeiten müssten.
Im rechten Lager kam nach Angaben der Wahlkommission von Mittwoch die gemeinsame Liste von Netanjahus Likud und der ultranationalistischen Partei Israel Beitenu seines früheren Außenministers Avigdor Lieberman auf 31 Sitze. Sie verlor damit elf Mandate. Nachdem es zunächst nach einer Pattsituation zwischen den rechts-religiösen und den Mitte-Links-Parteien aussah, gibt es jetzt offenbar ein 61:59 zugunsten der Rechten in der Knesset. Netanjahu hat nun als Vorsitzender der stärksten Partei sechs Wochen Zeit, eine neue Regierung zu bilden.
Das Weiße Haus in Washington beglückwünschte das »israelische Volk zu seiner Wahl«. Die Palästinensische Autonomiebehörde teilte mit, sie sei bereit, mit jeder Regierung zusammenzuarbeiten, sofern diese einen Palästinenserstaat in den Grenzen von vor 1967 anerkennt.
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