Rufe nach Rücktritt von Ex-Doktor Schavan
LINKE nennt Schritt "unvermeidbar" / Bildungsministerin will gegen Entzug des Titels klagen
Berlin (nd). Die Opposition hat Bundesbildungsministerin Annette Schavan nach deren Verlust des Doktortitels zum Rücktritt aufgefordert. Die CDU-Politikerin sei als für die Wissenschaft zuständige Ressortchefin „nicht mehr glaubwürdig. Sie muss daraus ihre Konsequenzen ziehen“, zitiert die „Welt“ die sozialdemokratische Generalsekretärin Andrea Nahles. SPD-Chef Sigmar Gabriel vermied am Mittwochabend eine klare Aussage. Es tue ihm leid für Schavan, über die Konsequenzen müsse er erst einmal nachdenken. Vertreter der Regierungskoalition verteidigten Schavan.
Petra Sitte von der Linksfraktion nannte einen Rücktritt „wohl nicht vermeidbar“. Die Handlungsfähigkeit der Ministerin „wäre nach der Aberkennung des Doktorgrades und damit auch ihres ersten Studienabschlusses kaum noch gegeben“. Die Fraktionsvorsitzende der Grünen, Renate Künast, sagte der „Tagesspiegel“, sie „gehe davon aus, dass Frau Schavan sich und der Wissenschaft die Verlängerung dieser Affäre erspart und ihren Rücktritt erklärt“. Ähnlich äußerte sich der Geschäftsführer der Piraten, Johannes Ponader. Die Grundlage von aufrichtiger Politik sei Glaubwürdigkeit, sagte er, „diese Glaubwürdigkeit kann Frau Schavan nicht länger verkörpern“
Am Mittwochabend hatte der Fakultätsrat der Philosophischen Fakultät der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf entschieden, „die schriftliche Promotionsleistung von Frau Schavan für ungültig zu erklären und ihr den Doktorgrad zu entziehen“. Mit 13 Ja-Stimmen und zwei Enthaltungen habe das Gremium festgestellt, „dass in der Dissertation von Frau Schavan in bedeutendem Umfang nicht gekennzeichnete wörtliche Übernahmen fremder Texte zu finden sind“, sodass das Gesamtbild entstanden sei, „dass die damalige Doktorandin systematisch und vorsätzlich über die gesamte Dissertation verteilt gedankliche Leistungen vorgab, die sie in Wirklichkeit nicht selbst erbracht hatte“. Schavan habe durch ihre Erklärungen „dieses Bild nicht entkräften“ können.
Derweil hat Schavan angekündigt, beim Verwaltungsgericht Düsseldorf Klage gegen den Entzug des Doktortitels zu erheben. „Die Entscheidung ist in einem fehlerhaften Verfahren zustande gekommen und sie ist auch materiell rechtswidrig“, heißt es in einer Erklärung der Kanzlei, die die CDU-Politikerin vertritt. So sei „die gesetzlich vorgeschriebene Vertraulichkeit des Verwaltungsverfahrens“ mehrfach gebrochen es es seien Beweisanträge übergangen worden. „Eine Täuschung hat es nicht gegeben“, schreiben Schavans Anwälte.
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