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Ist Krieg noch ein Thema?
Christine Buchholz ist friedenspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag
nd: Welche Ziele verfolgt der heute stattfindende Runde Tisch »Friedensbewegungen« der LINKEN im Bundestag und welche Akteure nehmen daran teil?
Buchholz: Wir suchen aktiv den Kontakt zur Friedensbewegung, als deren Teil wir uns verstehen. Für uns reduziert sich der Kampf gegen den Krieg nicht auf Abstimmungen im Parlament. Speziell in diesem Jahr wollen wir wissen, welche Anforderungen die Bewegung an die LINKE im Wahljahr stellt. Angekündigt haben sich unter anderem Vertreter von verschiedenen Organisationen der Friedensbewegung, lokale Ostermarschbündnisse, aber auch Vereine, die sich für eine zivile Konfliktbewältigung einsetzen.
In den letzten Jahren konnte man beobachten, dass die Friedensbewegung immer weniger Leute für einen Protest gewinnen konnte. Sind den Menschen Themen wie Krieg und Militarismus inzwischen egal?
Alle Umfragen zeigen: Die meisten Menschen sind weiterhin gegen die Auslandseinsätze der Bundeswehr. Viele haben aber mittlerweile das Gefühl, an der Situation nichts ändern zu können. Deshalb drückt sich die Ablehnung nicht in großen Protesten aus. Die Friedensbewegung reagiert auf diese neue Situation, große Unterstützung bekommt etwa die Antidrohnen-Kampagne. Verteidigungsminister Thomas de Maizière hat ja lediglich gesagt, über den Ankauf von Drohnen nicht mehr vor der Bundestagswahl zu entscheiden.
Sorgt das in den letzten Jahren deutlich verstärkte Auftreten der Bundeswehr in der Öffentlichkeit womöglich für eine erhöhte Akzeptanz in der Bevölkerung?
Es ist auf jeden Fall ein Faktor. Die Bundeswehr genießt als Institution im Gegensatz zu den Auslandseinsätzen großes Vertrauen in der Bevölkerung. Die Bundesregierung erhöht kontinuierlich das Budget zur Personalanwerbung. So stieg der Anteil der Werbung in den Medien vom Jahr 2009 zu 2011 von 3,9 Millionen auf 5,7 Millionen. Darüber hinaus wird in sozialen Netzwerken, im Internet sowie bei Sportveranstaltungen verstärkt um Jugendliche geworben. Die Anzahl der Auftritte in Schulen, in Jobcentern oder auf Berufsbildungsmessen steigt kontinuierlich. Allein in Hessen zum Beispiel tritt die Bundeswehr im zweiten Quartal dieses Jahres 48 mal öffentlich auf.
Die LINKE hat zum Thema Bundeswehr kürzlich eine Ausstellung vorgestellt. Womit beschäftigt die sich genau?
Es handelt sich dabei um eine Plakatausstellung mit dem Titel »Die neue Bundeswehr. Werbung und Wirklichkeit«. Die Ausstellung besteht aus zehn Plakaten, die das von der Bundeswehr in der Öffentlichkeit vertretene Bild aufgreift und Bildern aus der Realität gegenüberstellt. So setzen wir uns mit den Kriegsfolgen in Afghanistan, aber auch mit der körperlichen und seelischen Belastung der Soldaten auseinander, die aus einem Einsatz zurückkommen.
Handelt es sich um eine einmalige Ausstellung?
Die Plakate können bei uns bestellt werden. Wir haben 400 Exemplare drucken lassen, von denen bereits einige Dutzend angefragt wurden. Wir wollen damit besonders Gruppen vor Ort unterstützen.
Fragen: Robert D. Meyer
Die Ausstellung ist bestellbar unter (030) 22 77 50 62 oder heinrich.eckhoff@linksfraktion.de
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