Korruptionsverdacht bei Gewehrkauf für Bundeswehr
Bericht: Waffen trotz schwerer Mängel beschafft / Staatsanwaltschaft Koblenz hat Ermittlungen aufgenommen
Berlin (AFP/nd). Zusätzlich zum Drohnen-Skandal droht Verteidigungsminister Thomas de Maiziere laut einem Pressebericht nun neuer Ärger: bei einem anderen Beschaffungsvorhaben der Bundeswehr. Nach Informationen der „Bild am Sonntag“ ermittelt die Staatsanwaltschaft Koblenz wegen Korruptionsverdachts in Zusammenhang mit der Beschaffung von mehreren Gewehrtypen.
Bereits im März wurden demnach Diensträume des Bundesamts für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) in Koblenz durchsucht und Unterlagen beschlagnahmt. Nach Informationen der Zeitung richten sich die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft unter anderem gegen einen General im Verteidigungsministerium und gegen Mitarbeiter des BAAINBw sowie gegen Verantwortliche eines deutschen Rüstungsunternehmens.
Den Vorwürfen zufolge sollen Gewehre für die Bundeswehr beschafft und an die Truppe geliefert worden sein, obwohl bei wehrtechnischen Untersuchungen der Waffen schwerwiegende Mängel festgestellt wurden, wie die „BamS“ weiter berichtet. Die Prüfer sollen demnach bei den Gewehren unter anderem ungenügende Treffgenauigkeit und zu hohen Verschleiß konstatiert haben.
Das Bundesamt habe ebenso wie das Bundesverteidigungsministerium die staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen bestätigt, berichtet das Blatt. Zu Einzelheiten wollten demnach beide Behörden keine Stellung nehmen. Das Koblenzer Bundesamt war auch mit der vorläufigen Zulassung der umstrittenen „Euro-Hawk“-Drohne befasst.
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