De Maizières heiße Geschäfte
Drohnen, Sturmgewehre, Korvetten: Rüstungspannen sind der Normalfall
»Nach dem Verschießen von Patronen im schnellen Einzelfeuer oder in kurzen Feuerstößen ... muss bei starker Rohrerhitzung das Rohr (bei offenem Verschluss) auf Handwärme abkühlen, bevor weitergeschossen werden darf.«
Diese Expertise, die Mitte 2012 zum Standard-Sturmgewehr deutscher Infanteristen abgeben wurde, fordert letztlich Krieg nach Laborbedingungen. Doch die gibt es in Afghanistan nicht. Dort klagen Soldaten weiter über das G36. Sie berichten auch von »einer erheblich größeren Streuung« heißer Waffen und kritisieren das schwache Kaliber. Man tröstete sie in dem Gutachten: »Nach dem Abkühlen ist die Funktionalität des Gewehrs wieder voll gegeben.«
Eiligst abgekühlt hatte sich damals auch die politische Debatte. Als wäre nichts gewesen, bestellte die Bundeswehr 2012 für rund 18 Millionen Euro weitere 7700 neue G36-Gewehre beim ohnehin skandalträchtigen Hersteller Heckler&Koch. Zusätzlich wurde eine Tranche von 210 Stück für das Projekt »Infanterist der Zukunft« und eine Modernisierung des aktuellen Bestands gebilligt. Kosten: 16 Millionen Euro.
Der aktuelle G36-Bestand liegt derzeit bei rund 170 000 Stück. Ursprünglicher Stückpreis 600 Euro. Ob bei den Bestellungen alles mit rechten Dingen zuging, will die Staatsanwaltschaft Koblenz klären. Sie ermittelt wegen Untreue gegen einen ehemaligen Referatsleiter de Maizières. Intern laufen Disziplinarverfahren.
Der Beschaffungsvorgang hat Ähnlichkeiten mit der Bestellung der »Euro Hawk«-Drohnen. Auch da wusste man seit Jahren Bescheid über offenbar nur schwer lösbare Zulassungsprobleme. Man ließ die Sache jedoch laufen und setzte 600 Millionen Euro in den Sand. Vorerst, denn die Verluste können noch höher werden. Nach der Ankündigung des Verteidigungsministeriums, das Projekt einzustellen und keine weiteren Exemplare zu beschaffen, betonte das Herstellerkonsortium Northrop-Grumman und EADS zu Wochenbeginn, an dem System und der Lieferung des kompletten Systems von fünf Drohnen für die Deutsche Luftwaffe festzuhalten.
Ähnliche Rüstungsprobleme hat die Marine wohl gerade ausgestanden. Die fünf K-130-Korvetten kommen jetzt - sieben Jahre nach dem Termin - nach und nach in Fahrt. Derweil wird die Bestellung des Nachfolgetyps K 131 vorbereitet.
Gestern sprach de Maizière auf der Berliner Strategiekonferenz des Bundesverbandes der Deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie. Auf die aktuellen Probleme ging er nicht ein, sondern visierte künftige Rüstungsprofite für die Industrie an: Deutschland unterstütze die Bestrebungen der EU-Kommission, einen gemeinsamen Rüstungsmarkt in Europa zu stärken. Kommentar Seite 4
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