Mit Keynes gegen die Arbeiter
Europas Linke hat den Marxismus hinter sich gelassen. An seine Stelle sind die Ideen des britischen Ökonomen John Maynard Keynes getreten. Während die sozialdemokratischen Parteien diesen Prozess schon abgeschlossen haben und von ihren konservativen und liberalen Konkurrenten kaum noch zu unterscheiden sind, gilt dies aktuell vor allem für die diversen Formationen links von ihnen - für die Partei DIE LINKE genauso wie für die derzeit wichtigste linke Alternative in Europa: die griechische Syriza. Anlässlich seiner USA-Reise lobte deren Vorsitzender Alexis Tsirpas ausdrücklich den »Keynesianismus« der Obama-Regierung »als Vorbild für eine Rettung der Eurozone« und schlug neben einem Schuldenmoratorium die Verständigung auf die traditionellen keynesianischen Maßnahmen der (Re-)Verstaatlichung zentraler Infrastrukturbereiche, der Regulierung des Finanzsektors und vor allem staatlicher Nachfrageerhöhung durch weitere Konjunkturpakete und eine Ausdehnung sozialstaatlicher Maßnahmen vor.
Die Hoffnung auf eine neuerliche Renaissance eines »linken Keynesianismus« nach dem »Goldenen Zeitalter« der Nachkriegsepoche ist im Angesicht der Krise allgegenwärtig - nicht nur in den angesprochenen Parteien, sondern auch bei einer zunehmenden Zahl von Ökonomen, angefangen beim Nobelpreisträger Paul Krugman bis hin zum ehemaligen Chef-Volkswirt der UNO-Organisation für Welthandel und Entwicklung (UNCTAD) Heiner Flassbeck oder dem Griechen Yanis Varoufakis. Von einem krisenfesten Kapitalismus verspricht man sich gleichzeitig eine Verbesserung der Lebensverhältnisse der Lohnabhängigen.
Seinen Ursprung hatte dieser »linke Keynesianismus«, als der längst zur Makulatur gewordene Marxismus in den Programmen sozialdemokratischer Parteien, die in staatliche Verantwortung gekommen waren, durch eine adäquate Theorie der Regierungsfähigkeit in der Folge der Weltwirtschaftskrise und des Zweiten Weltkrieges ersetzt werden sollte. In der unmittelbaren Nachkriegsphase hatte eine seiner wichtigsten Theoretikerinnen, die Britin Joan Robinson, die politische Perspektive auf den Punkt gebracht: »Augenscheinlich ist die Arbeiterbewegung nicht daran interessiert, auf der ganzen Linie einen Vorstoß auf den Sozialismus zu machen. Warum sollte sie dann nicht die Rolle eines Juniorpartners im Kapitalismus akzeptieren und ihn mit allen Kräften unterstützen, damit er prosperiert und Dividenden zahlen kann?« Präziser noch forderte der ehemalige Marxist John Strachey in dem mit Sicherheit wichtigsten Werk dieser Strömung, seinem 1956 erschienenen Buch »Contemporary Capitalism« - in deutscher Sprache bereits ein Jahr nach Erscheinen unter dem Titel »Kapitalismus heute und morgen« vorgelegt -, dass sich der »Anstieg des Arbeiter-Lebensstandards in einem zur Abwendung wirtschaftlicher und sozialer Krisen notwendigen Tempo fortzusetzen« solle. Denn nur diese Erhaltung der inneren Absatzmärkte könne dem Kapitalismus »das Fortbestehen« dauerhaft ermöglichen.
Das »Paradebeispiel« einer solchen Politik sah Strachey in der von Clement Attlee geführten Labour-Regierung der Jahre 1945 bis 1951, der er selbst seit 1946 als Ernährungsminister und später als Staatssekretär im Kriegsministerium angehörte und die seit 1948 auch auf Joan Robinson als Beraterin zurückgriff. Aber nicht nur der persönlich involvierte Strachey sah im Kabinett Attlees das wichtigste Exempel einer am »linken Keynesianismus« orientierten Regierung. Auch Wolfgang Abendroth lobte in seiner »Sozialgeschichte der europäischen Arbeiterbewegung«, einem Werk, das einer ganzen Generation vor allem deutscher Linker diese durch den Nationalsozialismus verschütt gegangene Geschichte zugänglich machte, ausdrücklich die »Reformen zugunsten der Arbeiterklasse und der Demokratisierung Englands«. Und Luciano Canfora hat noch jüngst in seiner Studie »Eine kurze Geschichte der Demokratie« die »radikalen Strukturreformen« als »das beste Programm« bezeichnet, das die Arbeiterbewegung in der damaligen Situation habe vorlegen können.
Drei Erfolge führte Strachey als Beleg für die Verbesserungen der »Lebenshaltung der britischen Arbeiterklasse« in dieser Periode an: Die Reform der Sozialversicherungen, die Verstaatlichung wichtiger Industriezweige und vor allem die Erhöhung der Lohnquote seit 1945. Für die Zeit bis 1949 gibt Strachey eine Zunahme der Lohnquote um 10 Prozent im Verhältnis zur Vorkriegszeit an, die dem »spezifisch politischen Druck« der Labour-Regierung geschuldet gewesen sei. Eine tatsächlich beeindruckende Zahl, berücksichtigt man, dass die Lohnquote über Jahrzehnte sehr stabil bei etwa 40 Prozent gelegen hatte. In der Realität allerdings war die Erhöhung fast ausschließlich auf die annähernde Vollbeschäftigung zurückzuführen, die die Nachkriegsepoche auszeichnete, während die Arbeitslosenrate 1939 noch 13 Prozent betragen hatte. Um drastische Lohnforderungen angesichts der verbesserten Kampfbedingungen der Gewerkschaften zu unterbinden, wurde demgegenüber die von der aus Konservativen und der Labour-Party gebildeten Kriegsregierung erlassene »Order 1305« in Kraft belassen, die die Tarifautonomie beseitigt, Streiks verboten und Zwangsschlichtungen institutionalisiert hatte. So stiegen die Löhne lediglich analog zur Entwicklung der Produktivität, was vor allem Joan Robinson in ihren Schriften empfohlen hatte. Durch das enge Bündnis mit den Gewerkschaften konnte die Regierung seit 1948 sogar eine Phase der Lohnstopp-Politik durchsetzen, die ab 1950 die Gewinne der Unternehmen wieder drastisch ansteigen ließen.
Zudem gelang es Labour besser, als es bei einer konservativen Regierung denkbar gewesen wäre, den sozialen Frieden zu erhalten und somit höhere Lohnforderungen schon im Keim zu ersticken. In der gesamten Regierungszeit gab es insgesamt lediglich etwa 12,7 Millionen Streiktage, während im selben Zeitraum nach dem Ersten Weltkrieg noch über 187,5 Millionen Tage durch Streiks verloren gegangen waren. Gegen die, die diesen Frieden zu stören drohten, ging die Regierung mit ungeahnter Härte vor. Bei insgesamt zehn Anlässen wurden Truppen als Streikbrecher ausgesandt, was konservative Regierungen zumeist vermieden hatten, und auch die Notstandsartikel des »Emergency Powers Act« von 1920 kamen erstmalig seit den 20er Jahren wieder gegen Streikende zum Einsatz.
Auch die Nationalisierungen brachten kaum die grundlegende »Strukturreform«, als die Strachey sie dargestellt hat. Mit Ausnahme der teilweisen Verstaatlichung der Stahlindustrie, die nach dem Wahlsieg der Konservativen 1951 wieder rückgängig gemacht wurde, betrafen sie ausschließlich defizitäre Bereiche, sodass angesichts der üppigen Entschädigungen für die Eigentümer eher von einer Sozialisierung der Verluste gesprochen werden konnte. Die Verstaatlichung der Kohle- und Gasförderung sowie der Elektrizitätswerke und des Öffentlichen Transports war bereits in den 1930er Jahren von den Königlichen Kommissionen dringend empfohlen worden, in denen konservative und liberale Ökonomen das Sagen gehabt hatten. Dass es keinerlei Einsprüche der Unternehmerverbände oder der betroffenen Eigentümer gab, verdeutlicht, dass dies keineswegs einen Einbruch in die privatwirtschaftliche Ordnung darstellte, sondern die Profitrate im nationalen Maßstab stabilisiert bzw. erhöht werden sollte.
Etwas besser sah die Bilanz in dem dritten Maßnahmekatalog aus. Die Schaffung des »National Health Service«, die stark von dem Gesundheitsminister der Regierung, dem linken Labour-Abgeordneten Aneurin Bevan, geprägt war, schaffte tatsächlich erstmals ein allen Bürgern zugängliches Gesundheitssystem. Hier wurde nachvollzogen, was in den meisten Industrieländern bereits existierte. Dagegen blieben die eingeführten Sozialversicherungssysteme der Arbeitslosen-, Renten- und Unfallversicherung weit hinter den Erwartungen zurück. Nicht nur waren ihre Sätze ausgesprochen gering angesetzt, sondern vor allem beruhten sie auf dem System der allein von den Lohnabhängigen finanzierten Beitragsfinanzierung, was die Labour-Party selbst im Vorfeld des Krieges noch abgelehnt hatte. Die langen Beitragszeiträume, nach denen Leistungen überhaupt erst in Anspruch genommen werden konnten, bedeuteten zudem, »dass gerade diejenigen keine Unterstützung bekommen, die sie am meisten brauchen«, wie der Labour-Dissident Denis Pritt in seiner Untersuchung über das Kabinett Attlee kritisch anmerkte.
Nimmt man noch die ständige Ausdehnung der Rüstungsausgaben - im September 1948 legte die Regierung ein Rüstungsprogramm auf, das den Bestand an Kampfflugzeugen verdoppelte, die Ausrüstung der Armee verbesserte, ein neues Flottenbauprogramm in Angriff nahm und die Wehrpflicht von 12 auf 18 Monate erhöhte - und die Fortsetzung der Kolonialpolitik hinzu, von der Intervention im Griechischen Bürgerkrieg ganz zu schweigen, so fällt die Bilanz der ersten britischen Nachkriegsregierung, Vorbild folgender sozialdemokratischer Regierungen in Europa, wenig positiv aus.
»Die Labour-Regierung handelte nicht viel anders, als auch eine konservative Regierung gehandelt hätte«, so das Fazit Christoph Deutschmanns in seiner Studie »Der linke Keynesianismus«. Von den beiden Zielen, die Strachey in seinem Buch für die linkskeynesianische Politik vorgab, »dem System das Fortbestehen zu ermöglichen« und »die Lebensbedingungen der Arbeiter erträglicher« zu gestalten, ist vor allem Ersteres erfüllt worden. Der Hinweis des aktuell von der europäischen Linken wenig rezipierten Karl Marx, dass es sich dabei um einen sozialen Antagonismus handele, sollte also nicht allzu schnell über Bord geworfen werden, um den wenig emanzipatorischen Beispielen der keynesianisch inspirierten Politik nicht zukünftig noch zusätzliche hinzuzufügen.
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