Keine Hubschrauber für de Maizière
Rüstungsgeschäft geplatzt
Berlin (AFP/nd). Der Verteidigungsausschuss hat den umstrittenen Hubschrauber-Deal zwischen Verteidigungsministerium und Industrie vorerst gestoppt. Es sei einvernehmlich beschlossen worden, der Vereinbarung über eine Reduzierung der Stückzahlen für die Hubschrauber NH90 und Tiger nicht zuzustimmen, erklärte der SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold am Rande der Sitzung am Mittwoch in Berlin. Das Gremium bestehe auf einem geordneten Verfahren, was voraussichtlich auf eine Entscheidung erst nach der Bundestagswahl hinauslaufe.
Laut einem Bericht von »Spiegel Online« kritisiert der Bundesrechnungshof, dass nun die Bundeswehr zwar 45 Hubschrauber weniger erhalten solle, damit aber wegen höherer Stückpreise für die einzelnen Maschinen nur eine Ersparnis von 224 Millionen Euro bei einem Gesamtvolumen von 8,3 Milliarden Euro verbunden sei. Der Verteidigungsausschuss beschloss daraufhin, das Vorhaben zunächst auf Eis zu legen, um erst den Rechnungshofbericht zu bewerten.
Das Verteidigungsministerium die Kritik an dem Hubschrauber-Deal zurück und sprach von einer Gesamtersparnis von 1,1 Milliarden Euro durch die neue Vereinbarung. Hintergrund ist eine andere Berechnungsweise. Ein Ministeriumssprecher wies darauf hin, dass die Vereinbarung auch die Lieferung von 18 Marinehubschraubern des Typs Sea Lion im Wert von 915 Millionen Euro einschließe. Allerdings vergrößert sich die Reduzierung der Stückzahlen von NH90 und Tiger nach den Zahlen des Ministeriums sogar um 63.
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