Rückschlag für Capriles
Martin Ling über die Ablehung der Klage der venezolanischen Opposition
No pasarán - sie kommen nicht durch! Das gilt fürs Erste für die Versuche der venezolanischen Opposition um Herausforderer Henrique Capriles, den gewählten Präsidenten Nicolás Maduro aus dem Amt zu befördern. Ihre Klage gegen das knappe Ergebnis vom 14. April wurde vom Obersten Gerichtshof komplett verworfen. Eine große Überraschung ist das freilich nicht, weil der Oberste Gerichtshof gut 13 Jahre nach dem Beginn der bolivarianischen Revolution unter Maduros verstorbenem Vorgänger Hugo Chávez nicht mehr allzu viele oppositionsaffine Richter enthalten dürfte.
Es steht leider zu befürchten, dass Capriles und Co. von keinem Urteil der Welt zum Einlenken gebracht werden und sie sich allein auf den Versuch einer friedlichen Machtübernahme an den Wahlurnen beschränken. Dagegen sprechen die Destabilisierungsaktionen direkt nach der Wahl, denen damals mindestens zehn Maduro-Anhänger zum Opfer fielen. Und dagegen sprechen die jüngsten von mehreren regierungsnahen Medien kolportierten und mit Indizien belegten Putschgerüchte, wonach Teile der Opposition von Kolumbien aus am nächsten Staatsstreich basteln. Capriles weist solch Ansinnen zwar weit von sich, die rechte Parlamentsabgeordnete María Corina Machado machte indes daraus mehrfach öffentlich kein Hehl. Weg mit dem »illegalen Regime« Maduros, lautet ihre Devise. Weg mit Chávez, hieß es 2002, obwohl nicht einmal die Opposition seine Wahlsiege bestritt. Maduro wird auf der Hut bleiben.
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