Reden gegen »Obamacare«
Olaf Standke über den Umgang der US-Republikaner mit Obamas Projekt Krankenversicherung
Ted Cruz gibt den James Stewart. Der Oscar-Preisträger versuchte in dem Film »Mr. Smith geht nach Washington« mit Dauerreden im Kongress dem Guten zum Sieg zu verhelfen. Aber das war Hollywood-Fiktion. Cruz filibustert in der Wirklichkeit, und sein Spektakel kann fatale Folgen für reale Menschen haben. Denn der republikanische Senator aus Texas versucht, »Obamacare« verhindern, die Gesundheitsreform des demokratischen Präsidenten.
In den Augen eines strammen Rechtsaußen aus der Tea-Party-Bewegung ist eine Krankenversicherung für alle sozialistisches Teufelszeug. Also bemüht er einen legalen Verfahrenstrick, damit ein Gesetzentwurf des republikanisch beherrschten Repräsentantenhauses in der demokratisch dominierten zweiten Kongresskammer nicht abgeschmettert werden kann. Die Konservativen haben mit ihrer Mehrheit eine Haushaltsvorlage an massive Einschnitte bei Obamas wichtigstem innenpolitischen Reformprojekt gekoppelt.
Nun kann man das Ganze als politisches Theater abtun. Nur drohen die USA über die sprichwörtliche »fiskalische Klippe« in die Zahlungsunfähigkeit zu stürzen, sollte bis Anfang nächster Woche keine Einigung über den Etat zustande kommen. Bei James Stewart gab es wenigstens ein Happy End.
Mehr Infos auf www.dasnd.de/genossenschaft
Das »nd« bleibt gefährdet
Mit deiner Hilfe hat sich das »nd« zukunftsfähig aufgestellt. Dafür sagen wir danke. Und trotzdem haben wir schlechte Nachrichten. In Zeiten wie diesen bleibt eine linke Zeitung wie unsere gefährdet. Auch wenn die wirtschaftliche Entwicklung nach oben zeigt, besteht eine niedrige, sechsstellige Lücke zum Jahresende. Dein Beitrag ermöglicht uns zu recherchieren, zu schreiben und zu publizieren. Zusammen können wir linke Standpunkte verteidigen!
Mit deiner Unterstützung können wir weiterhin:
→ Unabhängige und kritische Berichterstattung bieten.
→ Themen abdecken, die anderswo übersehen werden.
→ Eine Plattform für vielfältige und marginalisierte Stimmen schaffen.
→ Gegen Falschinformationen und Hassrede anschreiben.
→ Gesellschaftliche Debatten von links begleiten und vertiefen.
Sei Teil der solidarischen Finanzierung und unterstütze das »nd« mit einem Beitrag deiner Wahl. Gemeinsam können wir eine Medienlandschaft schaffen, die unabhängig, kritisch und zugänglich für alle ist.
Vielen Dank!
