Syrienkrieg: Keine Friedensverhandlungen in diesem Jahr
Ban Ki Moon kündigt Genf-II-Verhandlungen für 22. Januar an
Genf. Die immer wieder verschobene große Friedenskonferenz für Syrien soll nun am 22. Januar beginnen. Das gab UN-Generalsekretär Ban Ki Moon am Montag in New York bekannt. An der Konferenz in Genf würden Vertreter der syrischen Regierung und der Opposition teilnehmen, teilte er mit.
Ban Ki Moon dankte Russland und den USA für die Initiative zur Einberufung der Friedenskonferenz. »Wir gehen nach Genf mit einer Mission der Hoffnung«, erklärte der UN-Generalsekretär nach Angaben seines Sprechers. Das Treffen solle einen friedlichen Übergang in Syrien ermöglichen. Sicherheit und Frieden für alle Syrier müssten gewährleistet werden.
Derweil berieten hochrangige Diplomaten der USA und Russlands am Montag in Genf mit dem Syrien-Sonderbeauftragten der UN und der Arabischen Liga, Lakhdar Brahimi, über Einzelheiten für die Ausrichtung der Friedenskonferenz. Unmittelbares Ziel sei die Schaffung einer Übergangsregierung mit vollen exekutiven Rechten, wozu auch die Befehlsgewalt über das Militär und die Sicherheitskräfte Syriens gehöre, erklärte Ban Ki Moon.
»Der UN-Generalsekretär erwartet, dass die syrischen Repräsentanten mit der klaren Einsicht nach Genf kommen, dass dies das Ziel ist«, heißt es in der UN-Mitteilung. Sie müssten zudem »ernsthaft die Absicht haben, den Krieg zu beenden«, der bereits weit mehr als 100 000 Menschen getötet und die gesamte Region erschüttert habe.
Ban Ki Moon rief zugleich alle »regionalen und internationalen Partner« auf, an einer Lösung des Konflikts konstruktiv mitzuarbeiten. Dazu gehöre die Durchsetzung einer Waffenruhe und die Gewährung von Zugang zu Notleidenden in Syrien für humanitäre Helfer. dpa/nd
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