Linksreformer haben neue Führung
Luise Neuhaus, Julia Nüß und Stefan Liebich zu Sprechern des Forums demokratischer Sozialismus gewählt
Berlin. Das Forum demokratischer Sozialismus in der Linkspartei wird künftig von drei Sprechern geführt. Bei einem Treffen der linksreformerischen Strömung wurden am Wochenende Luise Neuhaus aus Sachsen, Julia Nüß aus Schleswig-Holstein und der Berliner Bundestagsabgeordnete Stefan Liebich gewählt.
Neuhaus mahnte auf der Versammlung einen »Gegenentwurf zur herrschenden Gesellschaft« an, wozu es aber nicht ausreiche, »zu sagen, dass die Gesellschaft Mist ist«. Stattdessen müsse die Linke erklären, »wie wir diese Gesellschaft entwickeln wollen«. Nüß erklärte, sie wolle vor allem die im Westen neu gegründeten Landesverbände des Reformer-Forums unterstützen.
Der Bundestagsabgeordnete Liebich erinnerte unter anderem an den verstorbenen LINKEN-Vorsitzenden Lothar Bisky, der ebenfalls Mitglied des Forums gewesen sei. »Er würde uns empfehlen, am strategischen Dreieck weiterzuarbeiten«, so Liebich mit Blick auf die schon in der früheren PDS diskutierte Dialektik von »Protest, Gestaltungsanspruch und über die derzeitigen Verhältnisse hinaus weisenden demokratisch-sozialistischen Alternativen«. Das Forum dürfe sich aber auch nicht darauf beschränken, so Liebich weiter, »dass wir die Fahne der PDS schwenken«.
Zuvor hatte der Außenpolitiker der Linksfraktion den bisher amtierenden Sprecher der Strömung, Benjamin Hoff verabschiedet. Dieser bilanzierte auch kritisch die Arbeit des Forums, man habe »zum Teil ein Schwarz-Weiß-Denken in Freund-Feind-Kategorien« praktiziert. Auf dem Bundestreffen, bei dem auch die LINKE-Vorsitzende Katja Kipping und Linksfraktionsvize Dietmar Bartsch sprachen, wurde beschlossen, Anträge auf eine grundsätzliche Überarbeitung des vorliegenden Entwurfs für ein Europawahlprogramm vorzulegen. nd
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