Wer, wenn nicht ich
Fehlende Konkurrenz macht hochmütig: Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit sitzt zu lange im Chefsessel
Berlin am 20. März, im Plenarsaal des Abgeordnetenhauses läuft gerade eine Debatte zum Schulgesetz. Der Regierende Bürgermeister sitzt an seinem Platz und signiert Autogrammkarten. Kollegen, die vor Ort oder in der Redaktion per Live-Stream die Debatte verfolgen fragen ein bisschen irritiert, was Klaus Wowereit da macht. Auf Twitter, wo auch das Berliner Abgeordnetenhaus unter dem Hahstag agh regelmäßig kommentiert wird, mutmaßen Beobachter über die kleinen Kartenstapel, die der Regierende Sozialdemokrat da umschichtet.
Klaus Wowereit ist seit 13 Jahren und ein paar Monaten Berlins oberster Regierungschef. Und zweifelsfrei ein schwer beschäftigter Mann. Er war die »Mutti vons Janze«, gab den Ton an für die »Berlin ist sexy«-Kampagne, er war der Buh-Mann der Opposition, natürlich, und er ist der Buh-Mann für so manche stadtpolitische Initiative. Derzeit sammelt ein Berliner Bündnis Unterschriften, um eine Neuwahl des Parlaments zu erzwingen. Schlachtruf: »Wowereit abwählen!« Er war Bezirksstadtrat in Tempelhof, genau in dem Bezirk, dessen freies Flugfeld heute dafür sorgt, dass besagte Initiative ihn absetzen will. Seit 1995 ist er Mitglied des Abgeordnetenhauses, bis 1999 war er Vizechef, bis 2001 Vorsitzender der SPD-Fraktion.
Stolz ist ein lässliches Laster, positive Nebenwirkungen mildern seine Sündhaftigkeit. Zum Problem wird er als Nationalstolz. Vor allem für Linke. Mehr
Diese Signierstunde passt dennoch wunderbar in das Bild, das der hervorragende Rhetoriker Wowereit seit geraumer Zeit selbst von sich zeichnet. Mit diesem Lächeln, das manche immer noch verschmitzt oder nonchalant nennen und das doch vielmehr Wowereits bis zur Ist-mir-doch-egal-Attitüde überhöhte »Gelassenheit« deutlich macht. Nachtflugverbot, BER-Milliarden, ein Steuern hinterziehender Staatssekretär: Klaus Wowereit macht einfach und lächelt alles weg. Probleme, Kritik, Vorwürfe.
Denn bei all dem weiß der 60-Jährige um seinen Status.
Drei Mal wurde Klaus Wowereit seit Juni 2001 wieder auf den Chefsessel im Roten Rathaus gewählt. Er wechselte nach zehn Jahren Rot-Rot den Koalitionspartner, er überstand das BER-bedingte Misstrauensvotum im Januar 2013. Seine Wiederwahl zum Aufsichtsratschef der Flughafengesellschaft im Dezember des vergangenen Jahres war eine Formalie, fand sie doch außer Konkurrenz statt. Wer wollte sich denn auch schon den Klotz BER ans Bein binden, verständlich, dass da die Kandidaten nicht Schlange standen vor der Wahl.
Stolz sein heißt, sich seines eigenen Wertes bewusst sein. Eine sprachwissenschaftliche Erklärung zur Herkunft und Auslegung des Wortes »Stolz« sieht die Herkunft des altfranzösischen »estout«, was soviel heißt wie kühn, tapfer, hart, hochmütig, im lateinischen »stultus«: töricht, albern, dumm.
Dumm ist Klaus Wowereit mit Sicherheit nicht. Nicht nur deswegen ist ihm Stolz auch nicht vorzuwerfen. Doch dieser Stolz ist weniger Synonym als Facette der »Superbia«, des Hochmutes.
Sei es der Sitz im Roten Rathaus, der im Aufsichtsrat der Flughafengesellschaft oder der im inoffizielle Machtzentrum der Berliner SPD: Die Sozialdemokraten kranken auch daran, dass sie keine ernstzunehmende Alternative haben und sich statt dem Aufbau einer solchen lieber der internen Streiterei widmen. Ein Kollege schrieb unlängst in einem in dieser Zeitung erschienenen Kommentar, Hartmut Mehdorn sei der Dino des BER, der alles andere um sich herum wegbeißt. Klaus Wowereit ist der Platzhirsch im Roten Rathaus, der alles weggrinst, was stören könnte.
Ein Auszug aus einer Plenardebatte am 20. Februar, in der es um Wowereits wegen Steuerhinterziehung zurückgetretenen Kulturstaatssekretär André Schmitz ging: Benedikt Lux (Grüne) fragt: »Können Sie denn den Eindruck nachvollziehen, den viele Berlinerinnen und Berliner haben, dass Verfehlungen, also die Vermischung von privaten und dienstlichen Interessen bis hin zu Steuerhinterziehung, so lange geduldet werden, solange nicht mehr Leute darüber Bescheid wissen als Sie, der Dienstherr?«
Wowereits Antwort: »Ich versteh’ die Frage nicht.«
Am 6. März war der Auftritt von Thilo Sarrazin im Berliner Ensemble Thema der Fragestunde im Abgeordnetenhaus. Dirk Behrendt (Grüne) fragt Wowereit: »Wie bewerten Sie denn in diesem Zusammenhang die Äußerungen des Landesvorsitzenden der Berliner SPD, Jan Stöß, dass die Bühnen Berlins Herrn Sarrazin nicht die Tür öffnen sollten? Damit hat er die Proteste zumindest unterstützt.«
Klaus Wowereit: »Landesvorsitzende können erzählen und argumentieren, wie sie wollen. Das gilt für Herrn Stöß genauso wie für Herrn Lauer. Bei den Grünen fallen mir die Namen der Landesvorsitzenden gerade nicht ein.«
Hochmut bedeutet ein übersteigertes Selbstgefühl oder Überheblichkeit. Hochmütig sein meint übertrieben stolz, oder anmaßend. Sein Konterpart ist die Demut. Das ist etwas, was der Politiker als solcher schnell verlernt. Demut vor dem Volk, das ihn gewählt hat, zum Beispiel. Aber warum soll man vor einem desinteressierten Souverän überhaupt das Knie beugen?
Man könnte natürlich auch meinen, Wowereit opfere seine - letzten - Dienstjahre diesem Berlin der Mammutprobleme. Das wäre Demut. Doch dies zu glauben, erforderte ein gewisses Maß an Zerknirschtheit oder Bereitschaft, Fehler einzugestehen. Das lässt Klaus Wowereit in der Regel vermissen und wartet stattdessen mit Großspurigkeit auf. Nach dem Misstrauensantrag gegen seine Person wurde er gefragt, ob mit der Eröffnung des Berliner Flughafens noch während seiner Amtszeit zu rechnen sei. »Da können Sie sicher sein.« Wowereits Amtszeit endet 2016.
»Hochmut kommt vor dem Fall«, lautet das Sprichwort. Klaus Wowereit wird nicht fallen. Klaus Wowereit wird sich auch eine Eröffnung des BER nicht vom Brot nehmen lassen. Und wenn er dann das rote Band durchschneidet, wird man ihm auf die Schulter klopfen und sagen »Da kannst du stolz drauf sein.« Und das wird er.
Das »nd« bleibt gefährdet
Mit deiner Hilfe hat sich das »nd« zukunftsfähig aufgestellt. Dafür sagen wir danke. Und trotzdem haben wir schlechte Nachrichten. In Zeiten wie diesen bleibt eine linke Zeitung wie unsere gefährdet. Auch wenn die wirtschaftliche Entwicklung nach oben zeigt, besteht eine niedrige, sechsstellige Lücke zum Jahresende. Dein Beitrag ermöglicht uns zu recherchieren, zu schreiben und zu publizieren. Zusammen können wir linke Standpunkte verteidigen!
Mit deiner Unterstützung können wir weiterhin:
→ Unabhängige und kritische Berichterstattung bieten.
→ Themen abdecken, die anderswo übersehen werden.
→ Eine Plattform für vielfältige und marginalisierte Stimmen schaffen.
→ Gegen Falschinformationen und Hassrede anschreiben.
→ Gesellschaftliche Debatten von links begleiten und vertiefen.
Sei Teil der solidarischen Finanzierung und unterstütze das »nd« mit einem Beitrag deiner Wahl. Gemeinsam können wir eine Medienlandschaft schaffen, die unabhängig, kritisch und zugänglich für alle ist.
