Fahrplan ohne Ankunftsgewähr
Detlef D. Pries über Reaktionen nach dem Genfer Ukraine-Treffen
Durchbruch? Eine Sensation, wenn auch nur eine kleine? Gewiss, was nach siebenstündigen Beratungen aus dem Genfer Hotel »Intercontinental« verlautete, war nicht von vornherein zu erwarten gewesen. Schon wegen der unterschiedlichen Sichtweisen, mit denen die Teilnehmer angereist waren. In Kiew wurde das Treffen gern »Drei plus Eins« genannt und als »Drei gegen Eins« interpretiert: die Ukraine, unterstützt von den USA und der EU, gegen Russland. Nur um die Zurückweisung der vermeintlichen »russische Aggression« sollte es nach den Vorstellungen der neuen ukrainischen Machthaber gehen.
Dieses Vorhaben wenigstens ist gescheitert. Der Ärger darüber ist hörbar. Die Genfer Erklärung fordert nämlich auch von Kiew, sich jeder Gewaltanwendung zu enthalten und künftig die Interessen aller Regionen und ihrer Bewohner zu wahren. War es doch nicht zuletzt der faktische Ausschluss des russischsprachigen Südostens von gesamtukrainischen Entscheidungen, der dort Ängste und Wut auslöste. Wladimir Putin kann die besetzten Verwaltungssitze nicht räumen, vielmehr ist es Aufgabe der ukrainischen Führung, sich um das Vertrauen derer zu bemühen, die sie - vorsichtig gesagt - vor den Kopf gestoßen hat. Wer schon wieder nur Russland mit Sanktionen droht, falls es keine Fortschritte im Sinne der Genfer Erklärung gibt, wird das Ziel unweigerlich verfehlen. Entworfen wurde am Genfer See ein Friedensfahrplan. Dass der Zug am gewünschten Ziel ankommt, ist aber längst nicht garantiert.
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