Angeblich PKK-Konsens mit Ankara
Kurdenpolitikerin meldet Verhandlungserfolg
Istanbul. Bei den Verhandlungen über eine friedliche Beilegung des Kurdenkonflikts in der Türkei ist nach den Worten einer Kurdenpolitikerin ein Durchbruch erzielt worden. Der inhaftierte kurdische Rebellenchef Abdullah Öcalan habe mit Regierungsvertretern einen »Konsens« in wichtigen Fragen gefunden, sagte die Parlamentsabgeordnete Pervin Buldan nach Zeitungsberichten vom Donnerstag. Buldan hatte Öcalan kürzlich im Gefängnis besucht. Der Rebellenchef sei mit Blick auf eine Lösung zuversichtlich gewesen, sagte Buldan. Von Regierungsseite lag keine Stellungnahme vor.
Die Zeitung »Aksam« berichtete unter Berufung auf Buldan, es bestehe Einvernehmen über zwei Gesetzesvorhaben. Dabei geht es um die Gewährung einer begrenzten regionalen Autonomie sowie um die Einrichtung einer Wahrheitskommission, die Verbrechen des Staates und der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) während des seit 1984 andauernden Konflikts aufarbeiten soll, durch den mehr als 40 000 Menschen getötet wurden. Seit dem Beginn von Verhandlungen zwischen dem inhaftierten PKK-Chef Öcalan und dem türkischen Geheimdienst MIT im vergangenen Jahr schweigen die Waffen.
Laut Buldan führten Öcalan und Staatsvertreter seit den Kommunalwahlen Ende März zwei Gespräche, bei denen die Fortschritte erzielt wurden. Buldan sagte, sie wolle sich den nächsten Tagen mit Ministern der Regierung von Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan treffen. AFP/nd
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