Übergriffe auf Moscheen stark gestiegen
Kleine Anfrage der Linksfraktion deckt starken Anstieg der islamfeindlichen Übergriffe auf
Berlin. Die Zahl der Übergriffe auf Moscheen in Deutschland ist gestiegen. 2013 und 2012 zählte die Polizei 37 beziehungsweise 35 Delikte gegen Moscheen und islamische Einrichtungen. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion hervor. Die Zahlen für 2013 und 2012 liegen damit über den Werten der vergangenen Jahre seit 2001, die einigen Schwankungen unterlagen.
2003 beispielsweise hatten die Sicherheitsbehörden sieben Übergriffe gegen Moscheen registriert, 2008 waren es 33. Darunter fallen sehr unterschiedliche Delikte - häufig Farbschmierereien, Beschmutzungen, Sachbeschädigungen, aber auch vereinzelt Brandstiftungen.
Die innenpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Ulla Jelpke, die die Anfrage gestellt hatte, mahnte: »Muslimfeindlichkeit gehört ebenso geächtet wie Antisemitismus.« Das Thema dürfe nicht verharmlost werden. Um die ganze Dimension deutlich zu machen, müssten die Ermittlungsbehörden stärker auf islamfeindliche und muslimfeindliche Hintergründe von Straftaten achten. Bei antisemitischen Straftaten sei dies längst geschehen.
Die »Neue Osnabrücker Zeitung« hatte als erstes über die Zahlen berichtet. Der Vorsitzende des Zentralrats der Muslime, Aiman Mazyek, wertete die Entwicklung als Zeichen für die Zunahme anti-muslimischer Ressentiments. Er sagte dem Blatt, dies seien »erschreckende Zahlen, wobei die Dunkelziffer weit größer sein dürfte«. Mazyek forderte »die Einrichtung von eigenständigen und spezialisierten Fachabteilungen in den Verwaltungen der Länder, um anti-muslimische rassistische Tatbestände erfassen und beobachten zu können«.
Zum Stellenwert islamfeindlicher Aktionen aus der rechten Szene erklärte die Regierung in ihrer Antwort, dieses Aktionsfeld habe unter Rechtsextremen in den vergangenen Jahren zwar an Bedeutung gewonnen. Spätestens seit dem Bundestagswahlkampf 2013 habe das Thema Asyl die islamfeindliche Agitation in der rechten Szene jedoch »in seiner Bedeutung überflügelt«. Die Zahl der rechtsextremen Proteste gegen Asylbewerberheime in Deutschland hat zuletzt deutlich zugenommen, wie ebenfalls eine Kleine Anfrage der Linken ergeben hatte. dpa/nd
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