Fluch der Sichtbarkeit
Martin Ling über Fehlsteuerung in der Entwicklungszusammenarbeit
Keiner trieb es schlimmer als Dirk Niebel: Entwicklungszusammenarbeit sollte sichtbar sein, am besten so, dass überall eine deutsche Fahne steht, wo deutsches Geld drinsteckt. Dieser Wunsch nach Sichtbarkeit ist aus Politikersicht nachvollziehbar, vermag man so doch zu illustrieren, dass mit Steuergeldern Produktives geleistet wurde. Aus Sicht einer tragfähigen Entwicklung ist eine solche Ausrichtung freilich fatal. Sie verhinderte beispielsweise, dass die Geberländer nennenswert in den Aufbau funktionierender Gesundheitssysteme in den westafrikanischen Ländern investiert haben, die derzeit massiv unter der Ebola-Epidemie leiden.
Nichts ist aus Gebersicht weniger sichtbar als das Königsinstrument der Entwicklungszusammenarbeit: die sogenannte Budgethilfe. Sie bedeutet langfristige Zusagen für einen ungebundenen Haushaltszuschuss. Damit können die Nehmerländer nach eigenen Prioritäten die Mittel verwenden, zum Beispiel, um Ärzte oder Lehrer fest anzustellen.
Selbstverständlich ist die Budgethilfe an eine Voraussetzung zu knüpfen: Das Nehmerland muss eine überzeugende entwicklungspolitische Agenda vorlegen, Investitionen in die öffentliche Daseinsvorsorge wie Gesundheit und Bildung zu Prioritäten erklären.
Liberias Regierungschefin Ellen Johnson-Sirleaf hat selbst ihr Renommee als Friedensnobelpreisträgerin 2011 nichts genützt, um massive Unterstützung für den Aufbau der durch den Bürgerkrieg zerstörten öffentlichen Infrastruktur zu bekommen. Die Prioritäten der Geber verschieben sich mehr und mehr weg von der Budgethilfe hin zu den Eigeninteressen: Exportförderung durch Lieferbindung. 1,80 Euro Erlös für 1 Euro Einsatz in der EZ lautete Niebels Devise. Mit Investitionen in das Gesundheitswesen ist das nicht zu kriegen.
Das »nd« bleibt. Dank Ihnen.
Die nd.Genossenschaft gehört unseren Leser*innen und Autor*innen. Mit der Genossenschaft garantieren wir die Unabhängigkeit unserer Redaktion und versuchen, allen unsere Texte zugänglich zu machen – auch wenn sie kein Geld haben, unsere Arbeit mitzufinanzieren.
Wir haben aus Überzeugung keine harte Paywall auf der Website. Das heißt aber auch, dass wir alle, die einen Beitrag leisten können, immer wieder darum bitten müssen, unseren Journalismus von links mitzufinanzieren. Das kostet Nerven, und zwar nicht nur unseren Leser*innen, auch unseren Autor*innen wird das ab und zu zu viel.
Dennoch: Nur zusammen können wir linke Standpunkte verteidigen!
Mit Ihrer Unterstützung können wir weiterhin:
→ Unabhängige und kritische Berichterstattung bieten.
→ Themen abdecken, die anderswo übersehen werden.
→ Eine Plattform für vielfältige und marginalisierte Stimmen schaffen.
→ Gegen Falschinformationen und Hassrede anschreiben.
→ Gesellschaftliche Debatten von links begleiten und vertiefen.
Seien Sie ein Teil der solidarischen Finanzierung und unterstützen Sie das »nd« mit einem Beitrag Ihrer Wahl. Gemeinsam können wir eine Medienlandschaft schaffen, die unabhängig, kritisch und zugänglich für alle ist.
