Pegida als Bergida in der Hauptstadt?
Die Proteste der »Pegida«-Bewegung aus Dresden könnten doch noch in die Hauptstadt überschwappen. Mit dem Slogan »Pegida jetzt auch in Berlin« bewirbt aktuell in einem sozialen Netzwerk eine Gruppe, die sich selber »Community Bergida« (»Berlin gegen die Islamisierung des Abendlandes«) nennt, eine Demonstration, die angeblich am kommenden Montag, den 22. Dezember, um 20.15 Uhr am Brandenburger Tor beginnen soll.
Der Polizei ist bislang eine solche Anmeldung jedoch nicht bekannt. »Dazu haben wir nichts vorliegen«, erklärte ein Polizeisprecher dem »nd«. Im Gegensatz zum Dresdner Vorbild hat die »Bergida«-Community bis Mittwoch auch nur wenige Unterstützer. Dirk Stegemann von der Vereinigung der Verfolgten des Nazi-Regimes/Bund der Antifaschisten (VVN/BdA) hat dennoch eine Gegenkundgebung für den kommenden Montag angemeldet. »Wir müssen dem rechtzeitig einen Riegel vorschieben, damit in Berlin keine Dresdner Verhältnisse entstehen«, sagt Stegemann.
Besorgt zeigte sich am Dienstag Innensenator Frank Henkel (CDU) über die Pegida-Demonstrationen und ähnliche Aufmärsche in Berlin gegen Flüchtlingsheime. Der CDU-Politiker warnte zugleich aber auch vor einer Verteufelung der Proteste. »Die Situation hat das Potenzial, unsere Gesellschaft zu spalten«, sagte Henkel. Es sei eine Herausforderung auch für Berlin, verunsicherten Menschen zu erklären, warum die Hilfe für Flüchtlinge eine humanitäre Aufgabe ist. Dabei seien »alle demokratischen Kräfte parteiübergreifend« gefragt.
SPD-Fraktionschef Raed Saleh fordert derweil ebenfalls eine Aufklärungskampagne durch die Politik gegen die Pegida-Bewegung. Dass die in Dresden auch von vielen Rechtsextremen besuchten Aufmärsche auch in die Hauptstadt kommen, glaubt Saleh indes nicht: »In Berlin wird es nicht so laufen«, sagt er. Man dürfe nicht zulassen, dass sich das »Feindbild Islam« in der bürgerlichen Mitte ausbreite. Um den islamfeindlichen Tendenzen etwas entgegenzusetzen, erwägt die SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus nach Hamburger Vorbild auch in Berlin einen Staatsvertrag mit den islamischen Gemeinden abzuschließen.
Angesichts der Aufmärsche haben Vertreter verschiedener Religionen vor wachsender Fremdenfeindlichkeit gewarnt. In einem am Mittwoch veröffentlichten gemeinsamen Aufruf appellierten Mitglieder des Berliner Forums der Religionen und des Initiativkreises der Langen Nacht der Religionen für ein friedliches, gleichberechtigtes und solidarisches Zusammenleben.
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