Falsche Reue
Fabian Lambeck über das Hartz-IV-Eingeständnis von Sigmar Gabriel
Zehn Jahre nach Einführung der Hartz-IV-Reformen räumt der SPD-Chef ein, dass man damals Fehler gemacht habe. Die Genossen hätten schon 2005 eine Lohnuntergrenze festlegen sollen, um den Niedriglohnsektor einzudämmen, so Sigmar Gabriel, der damals noch als »Sigi Pop« Parteibeauftragter für Popkultur war. Natürlich ist die späte Reue des jetzigen Bundeswirtschaftsministers nicht ganz ehrlich und folgt auch nur dem Mea Culpa der damals tatsächlich Verantwortlichen Gerhard Schröder und Franz Müntefering. Beide hatten schließlich schon 2012 den gesetzlichen Mindestlohn als Korrektiv gefordert. So nährt man die Mär von den gutgläubigen Sozialdemokraten, die damals nur die sozialen Sicherungssysteme reformieren wollten.
Dabei war es erklärtes Ziel der Hartz-Reformen, die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands zu verbessern. Mit einem 2005 schon existierenden Mindestlohn hätte man den Druck auf die Löhne gar nicht aufbauen können. Hartz IV pur sorgte für jene deutsche Lohnzurückhaltung, die die gigantischen Exportüberschüsse erst möglich machten. Nicht das damalige Unterlassen von flankierenden Maßnahmen wie dem Mindestlohn war falsch. Nein, die gesamte Reform hat zu Verwerfungen geführt - und das nicht nur in Deutschland. Hartz IV war und ist ein Fehler.
Das »nd« bleibt. Dank Ihnen.
Die nd.Genossenschaft gehört unseren Leser*innen und Autor*innen. Mit der Genossenschaft garantieren wir die Unabhängigkeit unserer Redaktion und versuchen, allen unsere Texte zugänglich zu machen – auch wenn sie kein Geld haben, unsere Arbeit mitzufinanzieren.
Wir haben aus Überzeugung keine harte Paywall auf der Website. Das heißt aber auch, dass wir alle, die einen Beitrag leisten können, immer wieder darum bitten müssen, unseren Journalismus von links mitzufinanzieren. Das kostet Nerven, und zwar nicht nur unseren Leser*innen, auch unseren Autor*innen wird das ab und zu zu viel.
Dennoch: Nur zusammen können wir linke Standpunkte verteidigen!
Mit Ihrer Unterstützung können wir weiterhin:
→ Unabhängige und kritische Berichterstattung bieten.
→ Themen abdecken, die anderswo übersehen werden.
→ Eine Plattform für vielfältige und marginalisierte Stimmen schaffen.
→ Gegen Falschinformationen und Hassrede anschreiben.
→ Gesellschaftliche Debatten von links begleiten und vertiefen.
Seien Sie ein Teil der solidarischen Finanzierung und unterstützen Sie das »nd« mit einem Beitrag Ihrer Wahl. Gemeinsam können wir eine Medienlandschaft schaffen, die unabhängig, kritisch und zugänglich für alle ist.
