Vorerst keine Hoffnung auf Ukraine-Gipfel
Steinmeier spricht von kontroversem Austausch mit Kollegen / »Voraussetzungen für ein Treffen auf höherer Ebene« sollen geschaffen werden
Berlin. Die Hoffnungen auf einen baldigen Gipfel zur Lösung des Ukraine-Konflikts haben sich vorerst zerschlagen. Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) und seine Kollegen aus der Ukraine, aus Russland und Frankreich konnten sich bei ihren Gesprächen am Montagabend in Berlin nicht auf einen konkreten Termin einigen. Steinmeier sprach von einem Austausch mit »Kontroversen«. Eigentlich war der Gipfel für Donnerstag in Kasachstan geplant gewesen.
Steinmeier hatte sich am Montagabend mehr als vier Stunden lang mit seinem französischen Kollegen Laurent Fabius, mit Pawlo Klimkin aus der Ukraine und Sergej Lawrow aus Russland beraten. Danach sagte er, es sei vereinbart worden, »dass an den Voraussetzungen für ein Treffen auf höherer Ebene« weiter gearbeitet werde. Steinmeier stellte außerdem für die kommende Woche ein erneutes Treffen mit seinen Kollegen in Aussicht, um die am Montag begonnenen »Diskussionen fortzusetzen«.
Der Außenminister sprach von einem »sehr langen, sehr offenen Austausch mit Kontroversen«. Die Meinungsverschiedenheiten hätten aber auch deutlich gemacht, wie schwer ein Fortschritt bei der Krise zu erreichen sei. Auch in französischen Diplomatenkreisen hieß es, das Ziel des Gipfels bestehe weiter, einen Termin dafür gebe es aber noch nicht.
In einer vom Auswärtigen Amt verbreiteten gemeinsamen Erklärung der Außenminister hieß es nach dem Treffen lediglich, die Beteiligten hätten sich über ein »eventuelles Gipfeltreffen in Astana« in Kasachstan unterhalten. Sie bekräftigten darin zudem ihr »entschiedenes Eintreten für eine rasche und umfassende friedliche Lösung« des Konflikts zwischen Russland und der Ukraine.
Schon zuvor hatte es Zweifel an dem ursprünglich für Donnerstag geplanten Gipfel gegeben. Angesichts der ungelösten Kernprobleme sei eine vernünftige Vorbereitung kaum noch zu schaffen, sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amtes. Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko hatte den Vierer-Gipfel in Astana Ende Dezember angekündigt, neben ihm und dem russischem Präsidenten Wladimir Putin sollten Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Frankreichs Staatspräsident François Hollande teilnehmen. Eine Teilnahmebestätigung gab es aus keiner der drei Hauptstädte.
Der Außenamtssprecher hatte am Montag in Berlin unter anderem auf die noch nicht geklärte Waffenstillstandslinie zwischen der ukrainischen Armee und den prorussischen Separatisten im Osten des Landes verwiesen. Außerdem stehe der Abzug schwerer Waffen noch aus und die Kämpfe, bei denen weiterhin Menschen getötet würden, dauerten an. Ein weiteres Problem sei, dass die Separatisten nicht nach Astana eingeladen seien.
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