Besser spät als nie
Martin Ling über den Besuch von Frank-Walter Steinmeier in Kuba
Frank-Walter Steinmeier hat mit seinem Besuch in Kuba - dem ersten eines bundesdeutschen Außenministers überhaupt - versucht, verlorenen Boden wieder gutzumachen. Im Ansatz ist ihm das gelungen. Davon zeugen die zwei Abkommen über politische, wirtschaftliche und kulturelle Zusammenarbeit. Nach jahrelangem Stillstand in den deutsch-kubanischen Beziehungen ist das ein Fortschritt.
Präsident Raúl Castro hob nicht von ungefähr die Bedeutung Deutschlands für Kuba als eines der wichtigsten europäischen Länder hervor. Seit 1996 hält die Europäische Union an dem sogenannten Gemeinsamen Standpunkt fest, der der EU von dem spanischen Rechtsausleger José María Aznar auf die Fahnen geschrieben wurde. Der damalige spanische Premier bekam keinen Widerspruch, als er eine Normalisierung der Beziehungen zwischen der EU und Kuba an einen Systemwechsel in Kuba knüpfte. Schon gar nicht von Deutschland, das sich noch in den vergangenen Jahren in der Reihe der von Polen und der Tschechoslowakei angeführten Hardliner befand, die den sanften Wandel in Kuba ignorierten, während Spanien nach Aznars Abgang 2004 längst auf Annäherung setzte. Steinmeiers Besuch steht für eine Anerkennung der Realität. Bis zum Fall des »Gemeinsamen Standpunkts« wird es nicht mehr lange dauern.
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