3. Oktober: Kritik an »nationalistischer Show«
Blockupy macht wieder mobil: Nächste Proteste beim EU-Gipfel in Brüssel Mitte Oktober / Auch wieder Aktionstage für 2016 angekündigt - diesmal vielleicht in Berlin / Solidarität mit Flüchtlingen rückt mehr und mehr ins Zentrum
Berlin. Das kapitalismuskritische Bündnis Blockupy macht wieder mobil - bei einem bundesweiten Arbeitstreffen in Berlin verständigten sich rund 100 Aktive auf die kommenden Schwerpunkte des Bündnisses. Neue Proteste soll es bereits beim EU-Gipfel in Brüssel Mitte Oktober geben, diese richten sich vor allem gegen die Spar- und Stabilitätspolitik der Europäischen Union. Auch ein »No-TTIP-Camp« in Brüssel ist angekündigt. Im November ist ein europaweiter Ratschlag in Berlin geplant, für 2016 wird dann auch wieder zu Aktionstagen aufgerufen. Diese könnten diesmal in Berlin stattfinden, das letzte Wort dazu ist aber noch nicht gesprochen.
»Die Auseinandersetzung über die Zukunft Europas ist nicht vorbei, sie geht in die nächste Runde«, hatte es in der Einladung zum Arbeitstreffen geheißen. Das gilt nicht nur für die kapitalistische Krisenpolitik und Alternativen dazu, sondern mehr und mehr auch für die Frage der europäischenAsylpolitik und der Solidarität mit den Zufluchtsuchenden. In der »tageszeitung« wird nun Blockupy-Sprecherin Hannah Eberle mit den Worten zitiert: »Wer ein Europa von unten haben will, hat jetzt die Aufgabe, sich an die Seite der Geflüchteten zu stellen.«
Eine nächste Aktion könnte es bereits am 3. Oktober geben - gegen die offiziellen Feiern zum Tag der deutschen Einheit. »Wie gerufen kommt der 25. Jahrestag der Wiedervereinigung, an dem der deutsche Staat sich unter dem unverschämten Motto ›Grenzen überwinden‹ bei den bundesweiten Feiern in Frankfurt/Main mit der Erinnerung an die ’friedliche Revolution’ von 1989 als zivilisatorische Kraft inszenieren will«, wies man auch bei Blockupy auf einen Aufruf anderer Gruppen hin. »Dieser durchsichtige Versuch, der autoritären Fratze des deutschen Europas wieder die Maske von Weltoffenheit und Demokratie aufzusetzen, könnte scheitern – wenn wir dafür sorgen.« Blockupy rufe daher dazu auf, »die nationalistische Show am 3. Oktober in einen Event antikapitalistischer Kritik zu verwandeln«. nd
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