Varoufakis: »Die Europäer müssen auf die Straße gehen«
Ex-Finanzminister glaubt nicht, dass SYRIZA-Regierung Griechenland allein aus der Krise führen kann / Absage an Lafontaines Grexit-Überlegungen
Der frühere Finanzminister von Griechenland, Yanis Varoufakis, glaubt nicht, dass die SYRIZA-geführte Regierung das Land aus der Krise führen kann. »Das wird nicht passieren. Das ist absolut unwahrscheinlich. Das einzige, was dies möglich machen würde, wäre ein Politikwechsel innerhalb der Eurogruppe«, sagte Varoufakis im Gespräch mit »neues deutschland«.
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Varoufakis kritisierte es als »absurd, wie die Eurozone derzeit regiert wird. Dies ist schlecht für Deutschland, Frankreich, Portugal und jeden in der Eurozone. Wir schaffen damit Umstände, die die Krise andauern lassen.« Eine Änderung sei nur möglich, wenn »die Europäer aktiv werden«, sagte der Wirtschaftswissenschaftler. Die Bevölkerung Europas müsse »auf die Straße gehen« und »die Politiker dazu drängen, die Sachen anders zu machen«.
Der Ökonom, der Anfang Juli als Finanzminister Griechenlands zurückgetreten war, nannte Eurobonds als gemeinsames Schuldeninstrument sowie »eine richtige Bankenunion« als notwendige Schritte zu einem Politikwechsel. Zudem müssten »ein paneuropäischer Fonds gegen Armut und ein gewaltiger Investitionsfonds für Europa geschaffen werden«, so Varoufakis.
Er plädierte zudem vehement dafür, die gegenwärtigen Probleme »auf europäischer Ebene« zu lösen. »Wir sollten nicht wieder zurück zum Nationalstaat gehen wollen«, sagte er. Mit Blick auf Überlegungen auch des früheren Linkspartei-Vorsitzenden Oskar Lafontaine, der für die Rückkehr zu einem früheren europäischen Währungssystem plädiert, das Auf- und Abwertungen nach gegenseitigen Absprachen ermöglicht, sagte Varoufakis: »Wir sollten nicht auf das Ende der Eurozone hin zustreben. Wir sollten versuchen, die Eurozone zu reparieren.« Ex-Bundesfinanzminister Lafontaine hatte sich dafür ausgesprochen, das Griechenland aus dem Euro ausscheidet und die europäische Zentralbank die Drachme stützen sollte. Beim Thema Grexit widerspreche er Lafontaine, sagte Varoufakis. »Aber es ist wunderbar, mit Freunden darüber eine ehrliche Diskussion zu haben. Bei den Treffen der Eurozone hatten wir so etwas nicht.«
Kommt Varoufakis mit einer neuen Bewegung zurück?
Der Politiker war am Dienstagabend in Berlin zu Gast, um in der Berliner Volksbühne mit Guillaume Paoli, dem kroatischen Philosophen Srećko Horvat und dem italienischen Linken Franco »Bifo« Berardi über die Frage zu debattieren, ob Europa einen »Plan B« braucht – und worin der bestehen könnte. Ein Video, das am Mittwoch griechischen Medien zugespielt wurde, heizte unterdessen Spekulationen an, Varoufakis könne alsbald mit einer neuen Bewegung auf die Bühne der griechischen Politik zurückkehren. Das Video, in dem Menschen mit ihren Vornamen zu dramatischer Musik zu sehen sind, kündigt an, dass »die 1101 am 1. November kommen«. Man wolle »alles in der Gesellschaft, der Information, der Geschichte und der Demokratie ändern«, heißt es geheimnisvoll. nd
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