Portugal: Linke Kandidatin Matias überrascht mit 10 Prozent
Konservativer Rebelo de Sousa im ersten Wahlgang neuer Präsident / Politikveteran spricht sich für Wirtschaftswachstum und Bekämpfung der Verarmung aus
Berlin. Der konservative Politikveteran Marcelo Rebelo de Sousa hat die Präsidentschaftswahl in Portugal bereits in der ersten Runde für sich entschieden. Nach Auszählung fast aller Stimmen errang der 67-Jährige am Sonntag gut 52 Prozent, eine zweite Wahlrunde ist demnach nicht erforderlich. Bei der Präsidentenwahl gebe es keine Verlierer, betonte der Sieger, früher Chef der portugiesischen Sozialdemokraten. »Wir sind alle ein Land.« Nur mit Wirtschaftswachstum und einer Bekämpfung der Verarmung werde man im Ex-Krisenland soziale Spannungen und eine Radikalisierung verhindern können.
Rebelo de Sousas aussichtsreichster Rivale, Antonio Sampaio da Novoa, war weit abgeschlagen hinter dem Juristen gelandet. Laut den Teilergebnissen bekam der unabhängige Linkspolitiker weniger als 23 Prozent der Stimmen. Marisa Matias, Kandidatin des Linksblocks, welcher der griechischen Syriza-Partei nahe steht, schnitt mit zehn Prozent der Stimmen überraschend gut ab. Enttäuschend verlief der Urnengang vor allem für die Sozialdemokratin und frühere Gesundheitsministerin Maria de Belém, die sich mit nur gut vier Prozent und Platz vier begnügen musste. Der Kommunist Edgar Silva erhielt knapp vier Prozent.
Die Wahlbeteiligung in dem 10,4 Millionen-Einwohner-Land lag den Angaben zufolge bei rund 48 Prozent und damit über dem Rekordtief von 46,5 Prozent bei der vorherigen Präsidentschaftswahl im Jahr 2011. Der bisherige konservative Amtsinhaber, der 76-jährige Anibal Cavaco Silva, durfte nach zwei Amtszeiten laut Verfassung nicht mehr antreten.
Der portugiesische Präsident hat überwiegend repräsentative Funktionen, kann allerdings im Krisenfall das Parlament auflösen. Der neue Präsident soll am 9. März vereidigt werden. Das Parlament dürfte er frühestens im April - sechs Monate nach der Wahl im Oktober - auflösen. In dem wirtschaftlich nach wie vor angeschlagenen Land ist seit zwei Monaten eine sozialdemokratische Minderheitsregierung unter Leitung von Antonio Costa im Amt, die die Kürzungsauflagen der EU umsetzen muss. Sie ist auf Unterstützung der Linken angewiesen. Rebelo de Sousa hatte vorab versprochen, im Falle eines Wahlsiegs alles zu tun, um die Stabilität der Regierung sicherzustellen.
»Ein Land wie unseres, das aus einer tiefen wirtschaftlichen und sozialen Krise kommt, kann sich nicht den Luxus erlauben, seine Energie zu verschwenden«, sagte Rebelo de Sousa, Juraprofessor und TV-Kommentator, vor mehreren hundert Anhängern in der juristischen Fakultät der Lissabonner Universität. Er versicherte, ein »freier und unabhängiger« Präsident zu sein, dessen Engagement keiner Partei, sondern ausschließlich »allen Portugiesen« gelte. Agenturen/nd
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